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Bouchard sieht Gefahr gebannt

Die NATO hat das Ziel ihres Militäreinsatzes in Libyen erreicht. Das sagte der Kommandeur des Einsatzes, der kanadische General Charles Bouchard, am Montag in seinem Hauptquartier in Neapel. „Aus unserer Sicht wurden die uns gegebenen Ziele erreicht.“ Alle Gebiete Libyens seien heute unter Kontrolle des Nationalen Übergangsrates.

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„Die Gefahr organisierter Angriffe von Resten des Gaddafi-Regimes ist vorbei“, sagte Bouchard. Der NATO-Rat hatte am Freitag vorläufig beschlossen, den Einsatz nach sieben Monaten Dauer zum 31. Oktober zu beenden. Eine endgültige Entscheidung falle in den kommenden Tagen, sagte NATO-Sprecherin Oana Lungescu. Sie bekräftigte, die NATO habe keinerlei Absicht, Truppen in der Nachbarschaft Libyens zu stationieren.

„Keine Ahnung, dass Gaddafi in Konvoi war“

Bouchard verteidigte in einer Videopressekonferenz mit Journalisten in Brüssel den Angriff von NATO-Kampfflugzeugen auf einen Militärkonvoi bei Sirte, in dem sich auch Ex-Machthaber Muammar al-Gaddafi befand. „Wir hatten keine Ahnung, dass Gaddafi in dem Konvoi war“, sagte Bouchard. „Ich war ziemlich überrascht, dass Gaddafi zu diesem späten Zeitpunkt des Konflikts noch in der Gegend von Sirte war.“

Der Konvoi von 175 Fahrzeugen habe Sirte verlassen wollen. „Wir hatten die Befürchtung, dass die Kämpfer aus Sirte sich mit Resten der Kämpfer aus Bani Walid zusammenschließen und dann Zivilisten in einer Stadt als Geiseln nehmen könnten“, berichtete Bouchard. „Wir haben daher beschlossen, den Konvoi aufzubrechen und in kontrollierbare Teile aufzuspalten. Wir haben unsere Waffensysteme zweimal auf den Konvoi gerichtet und dieses Ziel erreicht.“ Auf einigen Pickup-Fahrzeugen hätten sich Raketen und Maschinengewehre befunden: „In unserer Einschätzung war das eine eindeutige potenzielle Bedrohung der Zivilbevölkerung.“

Die Resolution 1973

Acht Seiten enthält die UNO-Resolution 1973, die die Gewalt gegen Zivilisten in Libyen stoppen soll. Sie erlaubt unter anderem, „alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen, um Zivilisten und zivil bewohnte Gebiete in der Republik Libyen zu schützen“, unter anderem mit Luftangriffen gegen Militärgerät, Truppen und Gefechtsstellungen zur Durchsetzung eines Flugverbotes über Libyen.

„Tapfer zurückgehalten“

Bouchard betonte, die in Libyen eingesetzten Soldaten von zwölf NATO-Staaten und vier Partnerländern hätten sich während der gesamten Militäroperation „tapfer zurückgehalten“, wenn die Gefahr bestanden habe, Zivilisten zu treffen. „Wir haben nie etwas getan, was über unser Mandat, die Zivilbevölkerung zu schützen, hinausging.“

Der Einsatz sei „ein Erfolg für die NATO, aber ein Sieg für die Libyer“ gewesen. Bouchard dankte allen 28 NATO-Mitgliedern, weil alle in irgendeiner Weise am Gelingen des Einsatzes beteiligt gewesen seien. Wichtig sei die Beteiligung der arabischen Staaten Jordanien, Katar und Vereinigte Arabische Emirate gewesen: „Sie haben uns mit ihrer Kenntnis der Kultur sehr geholfen, zu verstehen, was da am Boden vor sich ging.“

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