Minister zeigen sich versöhnlich
Die Regierungsmitglieder waren am Dienstag nach den Dissonanzen der vergangenen Tage innerhalb der Koalition darum bemüht, die Wogen zu glätten, und haben ein gutes Koalitionsklima beschworen. Einzig die beiden Klubobmänner zeigten sich kritisch.
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Das Klima sei „konstruktiv“ und „weit weg“ von der Stimmung der vorangegangen SPÖ-ÖVP-Koalition, sagte Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) vor dem Ministerrat. Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) wollte keinen Streit in der Koalition erkennen, daher brauche es auch keinen Friedenschluss, sagte er.
Um Sachlichkeit bemüht
Freilich räumten die Regierungsmitglieder Differenzen ein: „Es kann schon sein, dass es von Zeit zu Zeit ein bisschen ächzt und ein bisschen bewölkt ist“, sagte Hundstorfer. Er verwies aber wie Innenministerin Johanne Mikl-Leitner (ÖVP) auf die gute Sacharbeit. Letztere räumte allerdings ein, dass es „selbstverständlich einigen Aufklärungsbedarf“ gebe. Von einer Krise wollte auch Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) nichts wissen: Das Klima sei „gut“. „Wir arbeiten gut zusammen.“
Ernüchternde Bilanz der Klubchefs
Kritischer gaben sich die beiden Klubobmänner der Koalitionsparteien. ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf sagte, die Koalition sei keine Liebesheirat gewesen, sonst hätte man ja die Parteien fusionieren können. Die Probleme müssten nun gemeinsam gelöst werden. „Wir haben miteinander zu können“, so Kopf. Er habe jedenfalls keine Lust, jeden Tag über die Befindlichkeiten zu diskutieren - er glaube auch nicht, dass das die Bevölkerung interessiert.
SPÖ-Kluboobmann Josef Cap sagte, die Koalition habe noch sehr viel vom Regierungsprogramm zu absolvieren, bei der Zusammenarbeit gebe es eben manchmal mehr, manchmal weniger Emotion.
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