Skeptische Kommentare
Der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier erkennt im Ausschluss Werner Königshofers aus der FPÖ den „Versuch einer späten bis verspäteten Schadensbegrenzung“. Königshofer sei nicht erst seit gestern mit seinen extremistischen Äußerungen aufgefallen.
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Die Freiheitlichen müssten sich deshalb unter anderem die Frage gefallen lassen, ob der Ausschluss auch ohne dem Terrorakt in Norwegen erfolgt wäre, sagte Filzmaier am Donnerstagnachmittag gegenüber der APA. Schließlich versuche die FPÖ, sich strategisch mehrheitsfähig zu positionieren und sich von Extremisten abzugrenzen, sagte Filzmaier.
„Wirklich ein Einzelfall?“
Für Filzmaier stellen sich deshalb einige Fragen, etwa: „Ist er wirklich ein Einzelfall und warum kam der Ausschluss zu so einem späten Zeitpunkt?“ Die Abgrenzung sei „sehr spät“ erfolgt, schließlich sei etwa Königshofers Facebook-Profil seit längerer Zeit bekannt, ebenso wie diverse Aussagen auf dessen Website.
Filzmaier sprach von einem „strategischen Supergau“. Einziges Glück der Blauen sei, dass sich der Vorfall im Sommerloch und nicht etwa in einem Nationalratswahlkampf ereignet. „Der Anlassfall widerspricht jedenfalls dem Versuch, sich als koalitionstaugliche Partei zu positionieren“, so der Politologe.
Winter und Kurzmann besser als Königshofer?
Auf die nächste Nationalratswahl und die Regierungsbildung habe der jetzige Vorfall und Ausschluss aber keine Auswirkungen - „wenn kein neuer Königshofer auftaucht“. Filzmaier verwies auf die kurze politische Halbwertszeit derartiger Vorfälle: „In zwei Jahren wird Königshofer niemand mehr kennen.“ Er wies allerdings auch darauf hin, welches internationale Echo es geben würde, säße die FPÖ in diesem Fall in der Regierung.
Auch in einem Kommentar der Zeitung „Kurier“ (Freitag-Ausgabe) hieß es, Königshofers Rauswurf sei „insofern bemerkenswert, als Strache normalerweise Gesinnungstätern die Mauer macht“. Infolge wird daran erinnert: „Noch immer sitzt die wegen Verhetzung verurteilte Susanne Winter im Nationalrat, noch immer werkt ‚Moschee-baba-Spiel‘-Erfinder Gerhard Kurzmann in der Landesregierung der Steiermark.“ Sie und ihresgleichen seien „unverbesserlich - und untragbar für ein politisches Amt“.
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