CIA-Chef Panetta löst Gates ab
Der US-Senat hat die Nominierung von Leon Panetta zum neuen Verteidigungsminister gebilligt. Der Senat in Washington stimmte am Dienstag einstimmig für Panetta, derzeitiger Chef des US-Geheimdienstes CIA. Dieser kann damit die Nachfolge des scheidenden Pentagon-Chefs Robert Gates antreten.
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Die Zustimmung aller hundert US-Senatoren war ein seltenes Zeichen der Einmütigkeit hinsichtlich der Nominierung eines Regierungsbeamten. Die Senatoren würdigten Panettas Erfolge an der Spitze der CIA, besonders beim Aufspüren von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden, der Anfang Mai von einem US-Spezialkommando getötet worden war.
APA/EPA/Michael Reynolds
Der bisherige US-Verteidigungsminister Robert Gates
CIA-Chefposten an Petraeus
US-Präsident Barack Obama hatte den bald 73-jährigen Panetta Ende April als Nachfolger von Gates nominiert, der Ende Juni nach viereinhalb Jahren aus dem Amt scheidet. Gates hatte bereits im Sommer vergangenen Jahres angekündigt, 2011 zurücktreten zu wollen. Er war schon unter Obamas Vorgänger George W. Bush Verteidigungsminister. Mit dem Verbleib von Gates hatte der Demokrat Obama sein Wahlkampfversprechen gehalten, auch Republikaner in sein Kabinett zu berufen. Der US-Oberbefehlshaber in Afghanistan, David Petraeus, soll Panetta an der CIA-Spitze nachfolgen.
Amtsantritt am 1. Juli
Panetta soll sein neues Amt am 1. Juli antreten. Er ist der erste Demokrat seit 1997, der das Verteidigungsministerium übernimmt. Vor ihm liegen vor allem Herausforderungen wie der Krieg in Afghanistan, der Rückzug der im Irak verbliebenen US-Truppen sowie die Beteiligung der USA am Libyen-Einsatz. Entgegen der Ansicht seines Vorgängers Gates unterstützt Panetta den Rückzug einer bedeutenden Anzahl an Soldaten aus Afghanistan im kommenden Monat.
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