Ban warnt vor Eskalation
Knapp ein Jahr nach dem Drama um eine Flotille mit Hilfsgütern für den Gazastreifen hat UNO-Chef Ban Ki Moon vor der eigenmächtigen Entsendung weiterer Schiffe gewarnt. In einem Brief an die Mittelmeerländer appellierte Ban, solche Flotillen wegen der Eskalationsgefahr nicht zu unterstützen.
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Hilfssendungen für die palästinensische Bevölkerung in Gaza sollten durch die etablierten Kanäle gehen, hieß es in einer Erklärung, die ein UNO-Sprecher am Freitagabend in Bans Namen veröffentlichte.
Parallel zu seinem Appell an die Anrainerstaaten des Mittelmeers veröffentlichte der UNO-Chef eine weitere Ermahnung in Richtung Israel, endlich die Blockade des Gazastreifens zu beenden, damit dessen Bevölkerung ausreichend versorgt werden könne.
Neun Tote bei Sturm auf Flotille
Das israelische Militär hatte einen Konvoi von Schiffen mit Gaza-Hilfe am 31. Mai 2010 in internationalem Gewässer gestoppt. Bei dem Vorgehen der Israelis gegen die Schiffe starben neun Zivilisten, mehr als 30 weitere wurden verletzt. Die Flotille war in der Türkei gestartet und hatte außer Lebensmitteln und Arzneien unter anderem Spielsachen für palästinensische Kinder an Bord.
Neue Hilfslieferungen für Juni geplant
Die Warnung kommt, nachdem Organisatoren Pläne für eine neue Gaza-Flotille veröffentlicht hatten. In der letzten Juni-Woche sollten 15 Schiffe mit 1.500 Aktivisten an Bord starten, um die israelische Seeblockade des Palästinensergebietes zu durchbrechen, kündigte Bülent Yildirim, Vorsitzender der islamischen Hilfsorganisation IHH, in Istanbul an. Gleichzeitig warnte er die israelische Regierung vor einem neuen Militäreinsatz.
Scharfe Worte aus Ankara
Unterstützung erhielt Yildirim von der türkischen Regierung. Die Türkei werde auf eine „nochmalige Provokation Israels auf offener See“ die „erforderliche Antwort“ geben, sagte Außenminister Ahmet Davutoglu vergangene Woche dem Fernsehsender NTV. Wer der Meinung sei, die Türkei müsse die Flotille stoppen, müsse zuerst Israel auffordern, die „menschliche Tragödie“ vom vergangenen Jahr nicht zu wiederholen.
Die USA und Israel forderten die türkische Regierung auf, die Fahrt des neuen Schiffskonvois zu verhindern. Ankara lehnt das aber mit dem Argument ab, es handle sich um eine Aktion regierungsunabhängiger Organisationen, in die sich die Regierung nicht einmischen könne. Die Regierung könne „der Zivilgesellschaft keine Anweisungen geben“, sagte Davutoglu. Das Hauptproblem liege in der „illegalen“ israelischen Blockade des Gazastreifens.
US-Briefe an türkischen Premier
Zuvor hatten mehr als 30 US-Politiker einen Brief an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan geschrieben und ihn aufgefordert, Hilfslieferungen zu stoppen. Die Organisatoren wollten Israel provozieren. Die türkische Regierung hatte zuletzt den israelischen Botschafter ins Außenministerium einbestellt, um Israel vor einem neuen Militäreinsatz zu warnen, wie türkische Zeitungen berichtet hatten.
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