Britischer Botschafter verteidigt Eingriff
Der internationale Militäreinsatz in Libyen hat laut Aussagen des britischen Botschafters in Österreich, Simon Smith, bisher viele Menschenleben gerettet. „Wir sind nach wie vor absolut überzeugt davon, dass aufgrund dieser Intervention, die durch die Sicherheitsratsresolution ermöglicht wurde, Zehntausende Menschen in Bengasi noch am Leben sind, die sonst tot wären“, sagte Smith.
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Natürlich hoffe man in einer Konfliktsituation immer auf eine rasche Lösung. Im Falle des Libyen-Konflikts sei das Tempo, mit dem man von der Vereinbarung der Bedingungen des Einsatzes, wie sie in der Sicherheitsratsresolution 1.973 dargelegt seien, zur Umsetzung gekommen sei, „ermutigend“ gewesen. „Ich denke, zum jetzigen Zeitpunkt hilft es uns wenig, darüber nachzudenken, wie lange dieser Konflikt dauern wird.“ Wichtig sei gewesen, eine Basis zum Schutz der Zivilbevölkerung zu schaffen, „und das bleibt der Zweck dieser Militärmission in Libyen“.
Trend „in Richtung Ende des Gaddafi-Regimes“
Dass der derzeitige Machthaber Muammar al-Gaddafi bei der Zukunft Libyens eine Rolle spielen werde, werde nun als „undenkbar“ betrachtet. Zu diesem Schluss seien mehrere Regierungen, auch die britische, gekommen. „Das ist keine Absichtserklärung, das Regime zu ändern, darum geht es bei der Militärintervention nicht, sondern eine Anerkennung der Wirklichkeiten“, betonte Smith. Eine Pattsituation oder einen Stillstand sieht der Diplomat nicht. „Ich denke, alle Anzeichen deuten darauf hin, dass der Trend in Richtung eines Endes des Gaddafi-Regimes weist.“
Situation in Syrien „sehr beunruhigend“
Zur Situation in Syrien betonte Smith, diese wirke im Moment „sehr beunruhigend“, und es sei keineswegs sicher, dass „unsere Botschaften an die Entscheidungsträger in Syrien in einer Weise durchdringen, die den Kurswechsel bewirkt, den wir gerne sehen würden“. Man versuche mittels politischen Drucks und Sanktionen, dem Regime zu signalisieren, dass es „auf dem falschen Weg“ und die Reaktion der Behörden auf den Wunsch nach Demokratisierung „nicht akzeptabel“ sei. Man wolle außerdem vermitteln, dass das derzeitige Vorgehen für das Regime mit Kosten verbunden sei. „Es ist immer noch Zeit, die richtige Wahl zu treffen und den Weg der Kooperation mit uns zu wählen, zu Reformen zu ermutigen und auf die Stimme des Volkes zu hören.“
Der Diplomat warnte in diesem Zusammenhang vor allzu simplen Vergleichen, etwa zwischen Libyen und Syrien. „Ich glaube, es ist sehr wichtig, dass wir die Augen offen halten für die Besonderheit jeder spezifischen Situation.“
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