Kein Mangel an Zurufen für ÖVP-Chef
In der ÖVP beginnt es nach der raschen Entscheidung für den ÖAABler Michael Spindelegger als Parteichef zwischen den Bünden zu rumoren. Nachdem Wirtschaftsbund-Obmann Christoph Leitl am Freitag die rasche Kür deutlich kritisiert hatte, kommt nun der Konter aus dem ÖAAB, unterstützt von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll.
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„Solche unnötigen Kommentare richten sich von selbst und den, der sie abgibt“, erklärte der niederösterreichische ÖAAB-Obmann Wolfgang Sobotka am Samstag in einer Aussendung in Richtung Leitl. Der hatte sich schon nach dem entscheidenden ÖVP-Vorstand am Donnerstag kritisch dazu geäußert, dass die Wahl des Nachfolgers von Josef Pröll im Eiltempo durchgezogen worden sei.
Spindelegger für Leitl nur zweite Wahl?
Am Freitag hatte Leitl im Radiosender Ö1 noch nachgelegt, als er sagte, man hätte vorher Spindeleggers inhaltliche Vorstellungen anhören müssen, ehe man sich für den neuen Obmann entscheide. Ferner machte Leitl klar, dass er sich auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner - wie Leitl aus Oberösterreich und dem Wirtschaftsbund - als Parteichef vorstellen hätte können.
Das passt dem niederösterreichischen Arbeitnehmerbund, dem Spindelegger mehr als ein Jahrzehnt vorstand, sichtlich nicht: „Offenbar haben manche immer noch nicht erkannt, in welcher schwierigen Situation die ÖVP derzeit ist. Dafür hat kein Sympathisant und kein Funktionär Verständnis“, richtete Sobotka Parteifreund Leitl per Aussendung aus.
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Am Samstagmittag revanchierte sich auch Erwin Pröll in der Ö1-Radioreihe „Im Journal zu Gast“ bei Leitl für das Anpatzen „seines“ Parteichefs. Leitl unterliege einem „Fehlkalkül“, so Pröll: Wer bei der derzeitigen Situation in der ÖVP wochenlange Diskussionen über Inhalte und Personen fordere, der könne es „mit der Partei und ihrem Erscheinungsbild nicht gut meinen“.
Außerdem sparte Pröll nicht mit Ratschlägen für den neuen Parteichef. Er solle Außenminister bleiben, riet der Landeshauptmann etwa dem künftigen Vizekanzler. Spindelegger wird auf weitere derartige Ratschläge auch nicht verzichten müssen. Er werde sich jederzeit mit Ratschlägen an den Parteichef einbringen, wann immer er sie brauche, kündigte Pröll an - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Wunschlisten von allen Seiten
Tatsächlich muss Spindelegger durch seine noch nicht abgesicherte Position an der Parteispitze darauf achten, beim Regierungsumbau möglichst viele ÖVP-Einzelinteressen zu befriedigen. Jedes Bundesland, jede ÖVP-Teilorganisation will vertreten sein - bei insgesamt sieben zu vergebenden Ministerposten plus ein bis zwei Staatssekretärsämtern annähernd eine Quadratur des Kreises.
Freilich hat Spindelegger nicht nur mit großen Ländern und Bünden zu tun, wenn es um sein angeblich frei gestaltbares Team geht. Auch die schwarzen Frauen machten am Samstag auf sich aufmerksam. Deren Chefin Dorothea Schittenelm wies den neuen Obmann in freundlichem Ton darauf hin, dass sie selbstverständlicherweise mit einer 50:50-Quote im Regierungsteam rechne: „Es gibt Dinge, über die muss man nicht reden.“
Opposition spart nicht mit Häme
Für die Opposition jedenfalls sind die Zurufe an Spindelegger ein gefundenes Fressen. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl spottete nach Prölls Aussagen im ORF-Radio, der „wahre ÖVP-Chef“ habe Spindelegger mit seiner „Befehlsausgabe via Rundfunk“ deutlich gezeigt, wo der „ÖVP-Gott“ wohne. Spindelegger liege noch mehr am Gängelband des Erwin Pröll als alle bisherigen ÖVP-Chefs.
Die Grünen schlossen ihrerseits aus Prölls Aussagen, dass die Volkspartei „weiter verniederösterreichert“ werde. Das bedeute auch, dass die „Reformblockade auf allen Ebenen weitergeht“ und gerade in der Bildungspolitik ideologisch motivierte Rückschritte drohten. Für BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner zeigt sich schon, dass der neue Obmann an den Landesfürsten der Volkspartei scheitern werde.
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