„Fest wie ein Gebirge“
Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh zeigt keine Anzeichen, sich dem Druck der Massenproteste in seinem Land beugen zu wollen. „Wir stehen fest wie ein Gebirge und lassen uns von diesen Ereignissen nicht beeinflussen“, erklärte er am Samstag auf einer Versammlung regimetreuer Stammesführer und Lokalpolitiker in der Hauptstadt Sanaa.
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Der Präsident widersprach damit Spekulationen, er verhandle bereits mit Führern der Opposition über die Modalitäten einer Machtübergabe. Diese waren durch Äußerungen von Außenminister Abu Bakr al-Kirbi ausgelöst worden, der angedeutet hatte, dass bald ein Konsens mit der Opposition erzielt würde.
Über einen möglichen Machtverzicht Salehs bis zum Jahresende hatte es in den vergangenen Wochen widersprüchliche Aussagen gegeben. Die Saleh-Gegner schlugen Anfang März einen geregelten Machtwechsel noch in diesem Jahr vor, was aber prompt von der Staatsführung zurückgewiesen wurde.
Opposition radikalisiert sich in Forderungen
Nach der jüngsten Gewalteskalation, der Tötung von 53 Oppositionsanhängern am 18. März durch Heckenschützen des Regimes, radikalisierte sich die Opposition in ihren Forderungen. Saleh hatte indes nach jenem Massaker in Aussicht gestellt, nach vorgezogenen Präsidentschaftswahlen zum Jahresende die Macht abzugeben.
AP/Muhammed Muheisen
Regierungsgegner in Sanaa skandieren Parolen gegen Präsident Saleh
Machtvakuum wäre riskant
Zuletzt hatte es bereits geheißen, dass in die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition auch westliche Vermittler eingebunden seien. Insbesondere die USA verfolgen die Entwicklung im Jemen mit Argusaugen, da das Land eines der wichtigsten Rückzugsgebiete von Osama bin Ladens Terrororganisation Al-Kaida und Saleh bisher ein Verbündeter Washingtons im „Krieg gegen den Terror“ war. Unklare politische Strukturen nach einem Abgang des Präsidenten könnten ein Machtvakuum zur Folge haben, das radikalislamische Gruppen im Dunstkreis von Al-Kaida für sich nutzen könnten.
Großdemonstrationen am Freitag
Unter dem Motto „Tag des Abschieds“ trotzten am Freitag die Saleh-Gegner dem vor einer Woche verhängten Ausnahmezustand. Der Prediger Abdul Rakib Abad, der das Freitagsgebet der Oppositionsanhänger leitete, rief dazu auf, die Zwangsmaßnahme zu „ignorieren“. Sie stelle eine „Konfiszierung der Freiheit“ dar. „Volk des Jemens, du hast der Welt ein ehrenhaftes Beispiel gegeben. Du hast die Waffen aus der Hand gelegt und die Einheit für den Wandel gewählt“, sagte der Geistliche.
Saleh erklärte in einer Ansprache vor seinen Anhängern, er werde das Land nicht dem „Chaos“ überantworten. Die Umstände des von ihm angesprochenen Abgangs blieben jedoch unklar. „Ich bin bereit, die Macht abzugeben, aber nur in sichere Hände“, sagte er lediglich. Diese sicheren Hände seien vom Volk zu wählen. Der Opposition traue er nicht, sagte Saleh weiter, da diese eine „kleine Minderheit von Drogenhändlern“ darstelle.
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