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Japan besorgt

China wird in diesem Jahr seinen Militärhaushalt um 12,7 Prozent steigern. Der Sprecher des Volkskongresses, Li Zhaoxing, versicherte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Vorfeld der diesjährigen Jahrestagung aber, Chinas Verteidigungspolitik stelle „keine Bedrohung“ für andere Staaten dar.

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Im Vergleich zu anderen Ländern seien die chinesischen Verteidigungsausgaben mit 601 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 65 Mrd. Euro) vergleichsweise niedrig. Das Nachbarland Japan hatte erst am Donnerstag seine Besorgnis angesichts der wachsenden Militärmacht Chinas geäußert.

Inoffizielle Ausgaben vermutlich noch höher

Im Vorjahr hatte der Anstieg des offiziellen Militärbudgets nur 7,5 Prozent betragen und war damit erstmals seit Jahren nicht mehr zweistellig ausgefallen. 2009 lag der Zuwachs allerdings bei 14,9 und 2008 sogar bei 17,5 Prozent.

Nach Einschätzung der US-Regierung sind die tatsächlichen Militärausgaben Chinas allerdings zwei- bis dreimal so hoch wie offiziell angegeben, da viele Ausgaben in anderen Haushaltsposten enthalten seien. Auch viele Experten gehen davon aus, dass China für seine 2,3 Millionen Soldaten der Volksbefreiungsarmee deutlich mehr ausgibt, als es offiziell bekanntgibt. Politischen Beobachtern zufolge könnte China zudem den geplanten Flugzeugträger schon dieses Jahr in Dienst stellen und damit ein Jahr früher als von US-Militäranalysten erwartet.

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