Enger Vertrauter Merkels
Finanzen, Justiz, Inneres: Thomas de Maiziere (CDU) hat schon einige Ministerämter auf Landesebene hinter sich. Nun dürfte der CDU-Politiker und bisherige Bundesinnenminister das Verteidigungsressort von dem zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernehmen. Für den Allrounder de Maiziere dürfte das eine besondere Herausforderung sein.
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Der 57-Jährige gilt als enger Vertrauter von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Das erste Mal begegneten sie einander 1990, als Merkel noch Pressesprecherin des Demokratischen Aufbruchs war und de Maiziere CDU-Sprecher in Westberlin. De Maiziere wurde Berater seines Cousins Lothar de Maiziere, des letzten DDR-Ministerpräsidenten. Merkel wurde Vize-DDR-Regierungssprecherin. Aus der täglichen Begegnung sei ein Verhältnis „tiefen Vertrauens“ erwachsen, sagte de Maiziere einmal.
Koordinator für Merkel
In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern durchlief der Sohn des früheren Bundeswehr-Generalinspekteurs Ulrich de Maiziere einige Ministerämter. 2005 machte Merkel den gebürtigen Bonner zum Chef des Kanzleramtes. Dort spielte sich eine Arbeitsteilung ein: Merkel hielt die Große Koalition zusammen. Ihre Vorbereitung auf Themen und die Koordinierung der Arbeit waren vor allem Sache von de Maiziere. Der verheiratete Vater dreier Kinder ist promovierter Jurist.
Mit seiner Verwaltungserfahrung war und ist er für Merkel ein Joker. De Maiziere verkörpert preußische Tugenden wie Fleiß und Geradlinigkeit. Im Kanzleramt musste de Maiziere alle Ressorts im Auge behalten. Nach der Bundestagswahl 2009 agierte er als Koalitionsanbahner im Hintergrund. Viele gingen damals davon aus, dass Wolfgang Schäuble Innenminister bleiben würde. Doch Schäuble wechselte ins Finanzressort - und de Maiziere trat dessen Nachfolge an, obwohl er selbst auch als Finanzminister im Gespräch gewesen war.
Besonnen und auf Ausgleich bedacht
Als Innenminister fuhr de Maiziere zunächst eine weniger rigide Linie als Schäuble. Während „Sheriff“ Schäuble regelmäßig öffentliche Terrorwarnungen verkündete, hielt sich de Maiziere hier zunächst zurück. Als er dann am 17. November vor möglichen Anschlägen islamistischer Terroristen in Deutschland warnte, wurde er umso deutlicher gehört. De Maiziere ist kein Politiker, der mit Stammtischparolen oder billiger Polemik auffällt. Er ist bei Konflikten auf Ausgleich bedacht.
Als Innenminister zu moderat?
In wesentlichen Themen der inneren Sicherheit kam de Maiziere aber gerade auch deshalb nicht wesentlich voran. Seine Gegenspielerin im Justizressort, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), vertritt selbstbewusst ihre Positionen. Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren, Verlängerung von Anti-Terror-Gesetzen oder Visa-Warndatei: Das alles gehört noch zur Verhandlungsmasse mit den Liberalen. Einige Unionspolitiker werfen de Maiziere vor, als Innenminister zu moderat aufzutreten. Mit einem CSU-Innenminister dürften die Konflikte um Themen der inneren Sicherheit, die bisher kaum offen ausbrachen, wesentlich deutlicher zu Tage treten.
Gegen Flüchtlingsaufnahme aus Nordafrika
Zuletzt schien de Maiziere deutlichere Töne anzuschlagen. So lehnt er eine verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika in Deutschland ab: „Wir können nicht die Probleme der ganzen Welt lösen.“ Besonders scharfer Wind - auch aus Unionsreihen - blies de Maiziere entgegen, weil er Sympathie für eine Fusion von Bundeskriminalamt und Bundespolizei zu einer neuen Superpolizei auf Bundesebene durchblicken ließ. Die Entscheidung, ob es wirklich zur Fusion kommt, wollte er eigentlich in wenigen Tagen selbst verkünden.
Bettina Grachtrup, dpa
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