Weichenstellung für nächsten Wahlkampf
Zur Halbzeit seiner ersten Amtszeit als US-Präsident will Barack Obama einem Zeitungsbericht zufolge seine Regierungsmannschaft neu aufstellen. Er wolle mehrere Positionen in seinem Beraterstab neu besetzen, um sein politisches Team rechtzeitig für den Präsidentenwahlkampf 2012 vorbereiten zu können, berichtete die „New York Times“.
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Seine Pläne für das Personalkarussell im Weißen Haus wolle er während des Weihnachtsurlaubs auf Hawaii prüfen und Anfang Jänner erste Entscheidungen bekanntgeben. Nach den Worten von Obamas scheidendem Chefberater David Axelrod werde es sich nicht um eine komplette Neuaufstellung handeln. „Aber es werden wichtige Veränderungen“, zitierte ihn die Zeitung.
Regieren wird schwieriger
Die Restrukturierung sei auch deshalb notwendig, weil sich die Mehrheitsverhältnisse im Kongress durch die Wahl im November deutlich geändert hätten. Erstmals seit vier Jahren werden Obamas Demokraten nach dem Jahreswechsel nur noch die Minderheitspartei im Repräsentantenhaus sein. Und ihre bisher deutliche Mehrheit im Senat ist erheblich geschrumpft. Wegen des Machtverlusts im gesetzgebenden Kongress wolle Obama nun mehr Kraft auf die Exekutive vereinen, berichtete die Zeitung.
Er wolle dafür Veteranen aus früheren Regierungen in sein Team holen, aber auch amtierende Führungskräfte aus der Wirtschaft. Zudem sollen künftig mehr Anwälte für das Weiße Haus arbeiten, um den neuen Kongress besser zu kontrollieren. Zudem baut Obama ein Wahlkampfteam mit erfahrenen Politstrategen in Chicago auf.
Schon einige Abgänge
Auch in seinem engsten Beraterstab deuteten sich weitere Änderungen an, hieß es. So liebäugle Pressesprecher Robert Gibbs mit einer neuen Position im Weißen Haus oder in Obamas Wahlkampfteam. Zudem sucht der Präsident einen neuen Direktor für seinen Stab der Wirtschaftsberater.
Der Weggang von Obama-Getreuen aus dem Weißen Haus läuft schon seit Monaten. Auch Stabschef Rahm Emanuel hatte kürzlich abgedankt, um für das Bürgermeisteramt in Chicago zu kandidieren. In Obamas Ministerriege kündigten sich hingegen kaum Neuerungen an, schreibt die „Times“ weiter. Lediglich Verteidigungsminister Robert Gates wolle das Kabinett wie angekündigt im kommenden Jahr verlassen.
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