Regieren ohne Mehrheit
Im Angesicht der Niederlage zieht es US-Präsident Barack Obama erst einmal vor zu schweigen. Kein Gang vor die Kameras, kein Foto, keine Erklärung in der Wahlnacht. Der einstige „große Kommunikator“ sagt kein Wort. Zu deprimierend ist die Niederlage.
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Einen „schmerzlichen Rüffel“ nennt die „New York Times“ das, was in dieser Nacht passiert ist. Das ganze Ausmaß der Schlappe für den Präsidenten ist zunächst noch gar nicht abzusehen. Doch schon drei Stunden, nachdem die ersten Wahllokale geschlossen hatten, war klar, dass die Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus futsch war.
„Ich tippe, wir gewinnen zwischen 50 und 60 Sitze“, sagt Republikaner-Parteichef Michael Steele vollmundig. Das klingt nach Erdrutschsieg. Zum letzten Mal hatte Bill Clinton 1994 einen solchen Schlag hinnehmen müssen.
Kein „Change“ mehr
Zwar ist es den Demokraten wohl gelungen, die Mehrheit im Senat zu halten - doch im Grunde genommen sind ihre schlimmsten Befürchtungen eingetreten. Obama ist nach dieser Wahlnacht nicht mehr der, der er einmal war. Die Reformpolitik ist am Ende, das Projekt „Change“ (Wandel) ist erst einmal beendet. Millionen ratlose Demokraten-Anhänger fragen sich: Wie konnte das geschehen?
Selten haben die USA nach einer Präsidentenwahl einen derart raschen und derart tiefgreifenden Stimmungsumschwung erlebt: Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren - es war am 4. November - schien das ganze Land im Taumel: Der erste schwarze Präsident, ein „neuer Kennedy“, alles schien möglich. „Yes, we can.“
Doch es dauerte keine zwölf Monate, da hatte sich der Wind gründlich gedreht. Flaue Wirtschaft, mangelnde Jobs - und dann die demagogische und knallharte Fundamentalopposition der „Tea-Party“-Bewegung ließen den Präsidenten plötzlich seltsam blass und wirkungslos erscheinen.
„Waren zu selbstsicher“
Kritiker werfen Obama heute vor, er habe sich zu lange auf sein Lieblingsprojekt, die Gesundheitsreform, konzentriert - auch dann noch, als die Krise immer schmerzhaftere Folgen zeigte. Hatte ausgerechnet Obama, der im Wahlkampf so erfolgreich die Herzen von Millionen erwärmte, die Stimmung falsch eingeschätzt?
„Als wir hier ankamen, waren die Erwartungen, was wir erreichen könnten, sehr hoch und vermutlich unrealistisch“, räumte der Obama-Berater Pete Rouse kürzlich ein. Obamas Versäumnis: Er hatte die Erwartungen nicht gedämpft, obwohl engste Vertraute das dringend geraten hatten. „Arroganz ist nicht das richtige Wort“, meint ein Berater, „aber wir waren einfach zu selbstsicher."
Suche nach der positiven Sicht
Und nun? Längst werden im Weißen Haus Szenarien für den "Tag danach“ durchgespielt. Flinke Kommentatoren setzten bereits die These in Umlauf, der Aufwind für die Republikaner, ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus seien geradezu ein „Vorteil“ für Obama. Die These: Endlich könnte der Präsident seine Radikalkritiker in die Verantwortung nehmen.
Statt Fundamentalopposition müssten die Republikaner künftig Farbe bekennen. Statt Pauschalkritik und Breitseiten auf „Big Government“ und Obamas vermeintlichen „Sozialismus“ müssten sie konkrete Vorschläge präsentieren - gerade den rechtspopulistischen „Tea-Party“-Abgeordneten dürfte das schwerfallen.
Vorbild Bill Clinton
Schon gehen Spekulationen über das „Modell Clinton“ um. Bill Clinton hatte nach seinen ersten zwei Jahren im Präsidentenamt ebenfalls eine saftige Niederlage eingefahren. Er reagierte prompt: Um Abstand zu gewinnen, machte er erst einmal eine längere Auslandsreise, unter anderem nach Indonesien. Dann begann er einen „Schmusekurs“ mit den Republikanern, verkniff sich weitere Großreformen - und wurde 1996 als Präsident wiedergewählt.
„Ich sehe Ähnlichkeiten zur Clinton-Erfahrung“, meint der demokratische Spitzenpolitiker Bill Richardson aus New Mexiko. Allerdings könnte es für Obama schwieriger werden - die Opposition könnte diesmal versuchen, jede Zusammenarbeit glatt auszuschlagen. Führende Republikaner machen bereits klar, dass sie nur ein einziges Ziel haben: dass Obama ein „One-term President“ wird - ein Präsident, der lediglich eine Amtszeit im Weißen Haus bleibt.
Vielsagende Signal
Noch sind dort die Entscheidungen über den „Plan B“ nicht gefallen, heißt es bisher. Doch Obama gab just am Wahltag ein erstes Signal: „Meine Hoffnung ist, dass ich mit den Republikanern zusammenarbeiten kann“, sagte er in einem Radiointerview vor Schließung der Wahllokale. Und es gibt bereits eine weitere Parallele zu Clinton: Auch Obama unternimmt in den nächsten Tagen eine längere Reise - unter anderem nach Indonesien.
Peer Meinert, dpa
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