Ganze Aufmerksamkeit gefordert
Vor den Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen am 10. Oktober fällt es nicht ganz leicht, den Überblick über die aktuelle politische Landschaft zu behalten. Verantwortlich dafür sind nicht nur die relativ große Anzahl kandidierender Listen, besonders auf Bezirksebene, und Parteiabspaltungen, sondern auch so manche „Etikettierung“ auf Wahlplakaten.
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Schon bei der Wahl des Gemeinderats, in der Bundeshauptstadt identisch mit dem Landtag, treten insgesamt zehn Gruppierungen an – sechs davon (SPÖ, ÖVP, Grüne, FPÖ, BZÖ, KPÖ) wienweit. Wähler dieser Parteien haben es folglich recht einfach, ihre Liste in ihrem Wahlsprengel auch auf dem Stimmzettel zu finden. Wer einer der vier anderen für den Gemeinderat kandidierenden Listen seine Stimme geben will, kann das in seinem Wahlbezirk eventuell gar nicht tun. Zwei Parteien (die Plattform Direkte Demokratie und die Sozialistische LinksPartei) treten überhaupt nur in jeweils einem Wahlkreis an.
Lange Stimmzettel für Bezirke
Noch eine Spur unübersichtlicher ist die Ausgangslage bei der Wahl der 23 Bezirksvertretungen, nicht nur, weil dabei über 20 verschiedene Parteien bzw. Listen um Stimmen werben: Die vier schon bisher im Rathaus vertretenen Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ) sowie das BZÖ und das Liberale Forum (LIF) in allen, neun weitere Listen überhaupt nur in einem Bezirk. Darüber, wer genau wo auf Landes- und Bezirksebene kandidiert, gibt die Informationswebsite des Rathauses Auskunft - so weit, so klar.
Einmal grün und zweimal „Echt Grün“
Allerdings könnte es sein, dass der eine oder andere Wähler seinen persönlichen Favoriten – auf Landes- und Bezirksebene können insgesamt vier Vorzugsstimmen vergeben werden – bei dieser Wahl nicht mehr auf der gewohnten Liste findet. Bei den Grünen etwa treten nach Abspaltungen in den Bezirksorganisationen zwei grüne Listen (Echt Grün) auf eigene Faust an. Dabei handelt es sich aber wiederum um zwei unterschiedliche (Namens-)Listen: im sechsten Bezirk Echt Grün – Die Mariahilfer Alternative und im achten Echt Grün – Liste Heribert Rahdijan.
ORF.at/Roland Winkler (Montage)
Grün und Echt grün: Wer kandidiert für wen?
In beiden Bezirken hatte es parteiinterne Differenzen über die Spitzenkandidaten gegeben, in der Josefstadt wurde Noch-Bezirksvorsteher Rahdijan überraschend als Spitzenkandidat demontiert und tritt nun für Echt grün an. Im grünen Schlüsselbezirk Mariahilf gab es ähnliche Differenzen um den ersten Listenplatz.
MUT und „Kaktus-Team“
Unter verschiedenen Listennamen kandidiert übrigens auch die KPÖ: wienweit als KPÖ – Linke Liste, im zweiten Bezirk aber als Kommunistinnen und PolDI, im 22. als KPÖ und ihr Kaktus-Team. Unter MUT-Partei kandidiert die frühere Tierrechtspartei.
Zweimal hinsehen
Für die Wahlwerbung wurden insgesamt 4.700 Plakatständer genehmigt. Auf denen werben hauptsächlich die vier Rathausparteien und das BZÖ. Trotzdem muss man nicht, wie es auf der Wahl-Informationswebsite des Rathauses heißt, besonders aufmerksam durch Wien gehen, um die „Zeichen des Wahlkampfs“ zu erkennen. Auch die kleinen Listen sind, und sei es „nur“ durch Aufkleber, Flyer und Co., deutlich präsent.
ORF.at/Roland Winkler
ÖVP wirbt in der Josefstadt als „Bürgerforum“.
Allerdings verlangt die Zuordnung der Werbesujets, und zwar nicht nur die Unterscheidung zwischen „Grün“ und „Echt Grün“ dem Wähler mitunter etwas erhöhte Aufmerksamkeit ab. In dem Fall etwa, wenn eine der Rathausparteien auf Bezirksebene unter dem Etikett „Bürgerforum“ wirbt und erst auf den zweiten Blick klar wird, um welche es sich handelt.
ORF.at/Georg Krammer
Ein offensichtliches Relikt aus dem Jahr 2002 auf der Mariahilfer Straße
Ratlos dürfte einer der typischen Dreieckständer manche Passanten am letzten Wochenende auf der Mariahilfer Straße zurückgelassen haben. Auf dem offensichtlichen Relikt aus dem Jahr 2002 „warb“ der stellvertretende BZÖ-Klubobmann Herbert Scheibner unter dem Slogan „Sicherheit hat einen Namen“ um Stimmen für die FPÖ.
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