Koordinator aller Geheimdienste
Ein ehemaliger General der US-Luftwaffe, James Clapper, soll neuer Geheimdienstkoordinator des Landes werden. Präsident Barack Obama gab die Nominierung Anfang Juni im Weißen Haus bekannt. Bevor Clapper seinen neuen Job antreten kann, muss der Senat zustimmen. Die Anhörung von Clapper beginnt am Dienstag.
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Die Aufgabe des Koordinators ist es, die Arbeit der 16 US-Geheimdienste abzustimmen. Der General leitet derzeit den Geheimdienst des US-Verteidigungsministeriums. Nach vier Jahrzehnten im Dienste der Vereinigten Staaten sei Clapper einer der „erfahrensten und angesehensten“ Geheimdienstmitarbeiter, sagte Obama, als er den Vietnam-Veteran in Washington vorstellte. Clapper folgt auf Dennis Blair, der sich nach harscher Kritik im Mai zurückzog.
Reuters/Jonathan Ernst
James Clapper und Barack Obama
Vorschusslorbeeren von Obama
„Er besitzt eine Eigenschaft, die ich bei all meinen Beratern schätze: den Willen, den Verantwortlichen zu sagen, was sie wissen müssen, auch wenn sie das nicht hören wollen“, sagte Obama bei der Ernennung Clappers im Rosengarten des Weißen Hauses. Er sei für die Position des Geheimdienstkoordinators „besonders geeignet“. Clapper ist keineswegs unumstritten. Seine Kritiker fragen, ob er in der Lage sein wird, sich gegen Obamas Geheimdienststab durchzusetzen, zu dem unter anderen der Berater für die Terrorabwehr, John Brennan, und CIA-Direktor Leon Panetta gehören.
Der bisherige Geheimdienstkoordinator Blair hatte im Mai unter dem Druck des Weißen Hauses seinen Rücktritt erklärt. Der pensionierte Admiral war nach einer Serie gerade noch verhinderter Anschläge in den USA unter Druck geraten. Obama bemängelte „katastrophale“ Pannen bei den Sicherheitsbehörden und „Fehler im System“.
Im Dienste der Luftwaffe
Clapper verfügt über weitreichende Erfahrungen mit den Geheimdiensten des Landes. Insgesamt 32 Jahre lang diente er bei der Luftwaffe und war dort immer wieder mit wichtigen Geheimdienstaufgaben betraut, etwa in den 80er Jahren in Korea oder während des ersten Golfkriegs 1991.
1995 verließ er die Luftwaffe und arbeitete jahrelang als Berater für private Sicherheitsunternehmen. 2001 wurde er als erster Zivilist zum Chef der Nationalen Agentur für Geografische Aufklärung (NGA) ernannt. Von 2007 an war Clapper im Pentagon als Staatssekretär für die Geheimdienste zuständig. Er galt als einer der wichtigsten Berater von US-Verteidigungsminister Robert Gates. Der Vietnam-Veteran befürwortete den Afghanistan-Einsatz ebenso wie den Irak-Krieg.
Abstimmungsprobleme unter US-Geheimdiensten
Die 16 Geheimdienste der USA gelten als ebenso gigantischer wie schwerfälliger Apparat. Der koordinierende Posten des Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) wurde 2005 neu geschaffen, nachdem bekanntgeworden war, dass unter anderem Abstimmungsprobleme unter den Geheimdiensten die Terroranschläge vom 11. September 2001 ermöglicht hatten. Der Geheimdienstkoordinator überwacht die Dienste und koordiniert vor allem Anti-Terror-Maßnahmen der US-Bundespolizei und des 2003 geschaffenen Heimatschutzministeriums.
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