Bundesländer bekommen eigene Bereitschaftseinheit

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will noch in diesem Jahr eine Bereitschaftseinheit der Polizei in jedem Bundesland installieren. Bisher gab es diese nur in Wien, in Oberösterreich läuft ein Probebetrieb. „In Wien hat sich der Einsatz dieser Einheiten bereits bestens bewährt“, sagte Kickl zur APA. Er erhofft sich durch Umstrukturierungen auch Verbesserungen für die Polizistinnen und Polizisten.

Die Vorteile der Bereitschaftseinheit, die noch heuer in allen Landespolizeidirektionen installiert sein soll, seien einerseits die schnelle Reaktionszeit, die eine stehende Einheit mit sich bringt, andererseits würden reguläre Polizeiinspektionen entlastet.

Mehr Polizei auf den Straßen erhöhe die Sicherheit, begründete Kickl die Maßnahme. Die Tätigkeitsfelder der Bereitschaftseinheit reichen von Schwerpunktkontrollen über spezifische Kontrollen bis zu Fahndungen und der „Bekämpfung kriminalpolizeilicher Phänomene“.

Neue Struktur für Grenzeinheit Puma

Zusätzlich werde die Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeiliche Abteilung in den Landespolizeidirektionen neu strukturiert. Im Einvernehmen mit der Personalvertretung würden so aus einer großen Abteilung zwei eigenständige Abteilungen mit eigenen Kompetenzen geschaffen: die Fremden- und Grenzpolizeiliche Abteilung (FGA) und die Einsatzabteilung (EA). Ein Schwerpunkt der FGA wird laut Kickl die operative Steuerung der neuen Fremden- und Grenzpolizeilichen Einheit Puma sein.

Die Maßnahmen bringen laut Innenminister eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für Polizistinnen und Polizisten. Durch „organisatorische Bündelungsmaßnahmen“ und „operative Optimierungen“ schaffe man „notwendige Entlastungen“.