Der alte Mann, der nicht gehen will
Zu lange an der Macht klebende Staatschefs seien die Wurzel der afrikanischen Probleme - das war einmal die Meinung von Yoweri Museveni. Rund 30 Jahre später wurde dem 74-Jährige nun der Weg zu einer sechsten Amtszeit geebnet. Seine Worte von früher will er schon länger nicht mehr gelten lassen.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Bei seinem Wahlkampf im Jahr 2016 erklärte er: „Alle, die sagen, dass ich gehen soll, müssen wissen, dass dafür nicht der richtige Zeitpunkt ist.“ Seit 1986 ist der ehemalige Rebellenführer in dem ostafrikanischen Land im Amt. Seine Machtübernahme plante er damals in Unterolberndorf im niederösterreichischen Weinviertel. Er beendte die Jahre der brutalen und mörderischen Herrschaft von Idi Amin und Milton Obote. Um länger im Amt bleiben zu können, ließ Museveni dieses Jahr, wie schon 2005, extra die Verfassung ändern.
Einer der trickreichsten Herrscher Afrikas
Kritik an der langen Amtszeit lässt Museveni nicht gelten: „Dieser alte Mann, der das Land gerettet hat - wo soll er hingehen?“, fragte er im Wahlkampf vor zwei Jahren. „Wie kann ich jetzt die Bananenplantage verlassen, die ich angelegt habe und die nun begonnen hat, Früchte zu tragen?“ Offiziell ist „dieser alte Mann“ 74 Jahre alt, doch nach Angaben der Opposition ist er in Wirklichkeit älter. Der Präsident habe falsche Angaben gemacht, um der in der Verfassung festgeschriebenen Altersgrenze für Kandidaten von 75 Jahren zu entgehen, lauten die Vorwürfe.
Museveni gilt als einer der trickreichsten und populistischsten Herrscher Afrikas. Geboren als Sohn einer Familie von Viehzüchtern, studierte er in den 1960er Jahren in Daressalam in Tansania. Die dortige Universität galt damals als Ausbildungsstätte für Revolutionäre. Gemeinsam mit seiner Frau Janet will er offenbar seinen Sohn Muhoozi Kainerugaba als nächsten starken Mann im Land aufbauen. Schon jetzt ist der 44-Jährige Chef der Elitetruppen des Landes.
Armee sorgt für Ruhe im Land
Auch Museveni baut seine Macht vor allem auf seine Herrschaft über die Armee. Stolz auf die eigene militärische Vergangenheit, nutzt er die Streitkräfte immer wieder, um im eigenen Land für Ruhe zu sorgen und sein Land zugleich als Regionalmacht aufzubauen. So griff die ugandische Armee unter anderem schon bei Kämpfen in der Demokratischen Republik Kongo, im Südsudan und in Somalia ein.
Vor allem der Kampf gegen die radikalislamische Al-Schabab-Miliz in Somalia hat Museveni dabei viel Ansehen im Ausland gebracht, im Gegenzug scheint der Westen bei anderen Themen zur Nachsicht bereit: Uganda sei ganz klar auf dem Weg zu einem autokratischen Staat, sagte beispielsweise Magnus Taylor von der NGO International Crisis Group.
Aber Museveni werde als regionaler Stabilitätsanker gebraucht, sagte Taylor. „Die internationale Gemeinschaft akzeptiert mit der einen Hand seine militärische Hilfe und mit der anderen Hand warnt sie ihn mit erhobenem Finger.“
Links:
