Druck aus Rom: EU plant neue Mittelmeer-Strategie
Italien hat mit Blockadedrohungen eine sofortige Überprüfung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste erzwungen. Vertreterinnen und Vertreter der EU-Staaten einigten sich nach Angaben von Diplomaten heute Abend in Brüssel darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz von Geretteten zu vereinbaren. Diese waren bisher ausschließlich nach Italien gebracht worden. Die Regierung in Rom hatte deswegen zuletzt damit gedroht, italienische Häfen für Schiffe der EU-Operation zu sperren.
„Sophia“ soll vorerst weiterlaufen
Die EU-Marine-Mission „Sophia“ soll vorerst bis Ende August fortgeführt werden. Der Einsatz werde beibehalten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP nach einem Krisentreffen aus EU-Kreisen. Das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ (Onlineausgabe) hatte zuvor berichtet, dass die EU-Operation im Mittelmeer gestoppt worden sei. Der Kommandeur, der italienische Admiral Enrico Credendino, habe alle beteiligten Kriegsschiffe zurück in die Häfen beordert.
Hintergrund für die Aussetzung des Einsatzes war die Weigerung Italiens, keine von den EU-Militärschiffen geretteten Geflüchteten mehr an Land aufzunehmen. Aktuell waren sechs EU-Militärschiffe auf dem Mittelmeer aktiv. Mit dem Befehl sei der Einsatz faktisch gestoppt, hieß es laut „Spiegel“ in Militärkreisen.
49.000 Menschen aus Seenot gerettet
Seit Juni 2015 ist die EU-Mission „Sophia“ mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Sie war ins Leben gerufen worden, nachdem 700 Menschen bei einem Schiffsunglück vor der libyschen Küste ums Leben kamen. In den vergangenen drei Jahren wurden 49.000 Personen aus Seenot gerettet.
Hauptaufgabe des offiziell EUNAVFOR MED (European Naval Force Mediterranean) Operation Sophia genannten Einsatzes ist allerdings die Bekämpfung von Schlepperbanden, die Flüchtlinge auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. „Sophia“ kann verdächtige Boote notfalls auch mit Waffengewalt stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. 140 mutmaßliche Schleuser wurden bisher festgenommen.