„Menge war angeblich klein“
In Tschechien ist ein Nervengift aus der Nowitschok-Klasse nach Angaben der Staatsführung zu Forschungszwecken synthetisiert worden. „Die Menge des hergestellten Gifts war angeblich klein, und es wurde nach den Versuchen vernichtet“, sagte Präsident Milos Zeman Donnerstagabend im Fernsehsender Barrandov.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Ein Nervengift aus der Nowitschok-Klasse war laut britischen Angaben bei dem Anschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter im englischen Salisbury Anfang März verwendet worden. Zeman zufolge dürfte es sich um den Stoff A-234 gehandelt haben, während in Tschechien an der Substanz A-230 geforscht worden sei.
APA/AFP/Daniel Leal-Olivas
In Großbritannien wurde der ehemalige Doppelagent Sergej Skripal mit dem Kampfstoff vergiftet
Bericht des Militärgeheimdiensts
Das Experiment habe im November stattgefunden, und zwar in einem militärischen Forschungsinstitut in Brno, der zweitgrößten tschechischen Stadt. „Wir wissen, wo, wir wissen, wann, also wäre es Heuchelei, so zu tun, als ob nichts geschehen wäre“, sagte der 73 Jahre alte Staatschef. Er berief sich dabei auf einen neuen Bericht des tschechischen Militärnachrichtendienstes. Nach Einschätzung von Fachleuten sind nur wenige Labors in der Welt in der Lage, mit derart gefährlichen Nervenkampfstoffen zu arbeiten.
Verteidigungsministerium bestätigt Produktion
Am Freitag bestätigte das tschechische Verteidigungsministerium offiziell, dass Nowitschok in Tschechien produziert und getestet werde. Die Identifizierung dieser Stoffe und der Schutz vor ihnen seien Bestandteil einer Übung der tschechischen ABC-Einheit, sagte das Verteidigungsministerium.
Nowitschok-Gifte würden „in einem speziellen Labor unter strengen Sicherheitsvorkehrungen im Ausmaß von maximal ein paar Mikrogramm synthetisiert“. Nach den Tests seien die Stoffe immer sofort liquidiert worden. Sie würden nie deponiert, sodass die Wahrscheinlichkeit eines Lecks gleich null sei, versicherte das Ministerium.
„Kein Nowitschok auf Gebiet Tschechiens“
Verteidigungsministerin Karla Slechtova von der Protestbewegung ANO, die früher jegliche Präsenz des Nervengases in Tschechien strikt bestritten hatte, sagte zunächst, sie könne den Bericht des Geheimdienstes nicht kommentieren, weil es sich um vertrauliche Informationen handle. Gleichzeitig bestätigte sie indirekt Zemans Worte, indem sie sagte, Tschechien befasse sich ausschließlich mit dem Schutz vor diesen Giftstoffen, „und falls diese getestet werden, dann werden sie sofort vernichtet“. „Jetzt gibt es kein Nowitschok auf dem Gebiet Tschechiens“, betonte sie.
Zeman als „aktiver Agent des Kreml“
Herbe Kritik bekam unterdessen Staatschef Zeman vonseiten der Opposition zu hören - vor allem rechtsliberale Politiker warfen ihm vor, mit seinen Aussagen dem Kreml zu dienen. So meinte etwa der Chef der Bürgermeisterpartei (STAN) Petr Gazdik: „Wir können Milos Zeman als aktiven Agenten des Kreml betrachten.“ Laut dem Chef der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), Petr Fiala, „dient Zeman weder den Interessen der Tschechischen Republik noch der Sicherheit des Landes“. ODS-Vizechef Martin Kupka fügte hinzu, im Kreml müsse man „auf unseren Präsidenten wirklich stolz sein“.
Der Klubobmann der liberalkonservativen TOP 09, Miroslav Kalousek, sagte, die Russen hätten Zeman „für ihre Lügenpropaganda, und wir haben ihn für eine permanente Schande“. Und der christdemokratische EU-Abgeordnete Tomas Zdechovsky meinte, er „habe das Gefühl, dass Nowitschok an Zeman getestet worden sei“.
Russland sieht sich durch Zemans Erklärung bestätigt
Außerdem reagierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Sie sieht in Zemans jüngster Aussage eine Bestätigung dafür, dass der tschechische Staatschef „das Geschwätz der (britischen) Regierung von Theresa May, wonach Nowitschok nur in Russland produziert worden sei, widerlegt hat“. „Der Nebel steigt auf, und zahlreiche Lügen der Regierung von Theresa May sind immer besser sichtbar“, so Sacharowa.
Moskau brachte Tschechien ins Spiel
Großbritannien macht Russland für den Anschlag auf Skripal verantwortlich. Das Außenministerium in Moskau wies das zurück und unterstellte seinerseits Tschechien, Großbritannien, der Slowakei und Schweden, als mögliche Herkunftsländer des verwendeten Kampfstoffs infrage zu kommen. Die Regierung in Prag wies das vehement zurück. „Die Russen haben alle Grenzen überschritten“, sagte beispielsweise Ministerpräsident Andrej Babis von der populistischen ANO-Partei.
Zeman, der im Jänner vom Volk für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt wurde, gilt als russlandfreundlich - und liegt damit bisweilen mit der Regierung von Babis über Kreuz. Im November war er im Schwarzmeer-Kurort Sotschi mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammengekommen. Einen Monat zuvor hatte er die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland in einer Rede vor dem Europarat als „vollendete Tatsache“ bezeichnet.
Forschung zu Abwehrzwecken erlaubt
Die Nowitschok-Gruppe (russisch für Neuling) war in der früheren Sowjetunion entwickelt worden. Tschechien betreibt im südmährischen Vyskov ein NATO-Kompetenzzentrum zur Abwehr von ABC-Waffen, also atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen. Der frühere Warschauer-Pakt-Staat ist seit 1999 Mitglied des transatlantischen Bündnisses. Die internationale Chemiewaffenkonvention verbietet unter anderem die Entwicklung und den Besitz von Chemiewaffen, schließt aber die Forschung zu Abwehrzwecken nicht aus, solange bestimmte Bedingungen und Meldepflichten erfüllt sind.
Links:
