Gipfeltreffen am Freitag
Als versöhnliche Geste vor dem Gipfeltreffen am Freitag hat Südkorea seine Lautsprecherpropaganda an der Grenze zu Nordkorea gestoppt. Ziel sei es, „militärische Spannungen abzubauen“ und eine „friedliche Atmosphäre“ für den Gipfel zu schaffen, teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium am Montag mit.
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Am Freitag kommen Südkoreas Präsident Moon Jae In und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zu einem historischen Gipfeltreffen zusammen. Für Ende Mai oder Anfang Juni ist ein ebenfalls historisches Treffen Kims mit US-Präsident Donald Trump geplant.
Südkorea nutzt immer wieder seine Lautsprecher an der Grenze, um Nachrichten, Propaganda und Popmusik in dem abgeschotteten Staat im Norden zu verbreiten. Auch Nordkorea machte von eigener Propaganda Gebrauch. Unklar ist, ob Seoul die Beschallung dauerhaft einstellen will oder Nordkoreaner, die sich im grenznahen Bereich aufhalten, beim nächsten Aufflammen des Streits wieder in den Genuss von K-Pop-Songs kommen.
Die wegen des nordkoreanischen Atomprogramms angespannten Beziehungen mit Pjöngjang hatten sich zuletzt verbessert: Am Wochenende hatte Nordkorea ein Moratorium für Atom- und Raketentests verkündet.
APA/AP/Newsis/Lim Tae-hoon
Batterien an Lautsprechern tragen Nachrichten, Propaganda und südkoreanische Popmusik über die Demarkationslinie
Trump weist Kritik zurück
US-Präsident Donald Trump verteidigte sich unterdessen gegen Kritik an seiner Nordkorea-Politik. In einem Tweet am Sonntag hob Trump hervor, dass Pjöngjang einem Verzicht auf Atom- und Raketentests zugestimmt habe, ohne dafür Gegenleistungen von US-Seite bekommen zu haben.
„Wir haben nichts gegeben, und sie haben der Denuklearisierung, der Schließung des Testgeländes und dem Teststopp zugestimmt“, schrieb Trump. Das sei „großartig“ für die Welt.
„Noch ein langer Weg“
Der Präsident räumte ein, dass es noch „ein langer Weg“ bis zu einer endgültigen Vereinbarung sei. „Aber die Arbeit, die ich nun leiste, hätte schon vor langer Zeit geleistet werden müssen.“ Mit seinem Tweet reagierte Trump möglicherweise auf einen kritischen Kommentar in einer Fernsehsendung.
Experten warnten vor allzu großem Optimismus, da Kim keinerlei Bereitschaft zu einem vollständigen Verzicht auf Atomwaffen angedeutet habe. Nordkorea habe auch bereits in der Vergangenheit wiederholt angekündigt, das Atomprogramm einzufrieren, sagte Nam Sung Wook von der Korea-Universität in Seoul. „Wir erinnern uns alle, wie es in den vergangenen Jahrzehnten mit diesen Versprechen und Zusagen weiterging.“
Kim: Ziel erreicht
Trotzdem bezeichnete am Wochenende auch Südkoreas Präsident Moon die nordkoreanische Ankündigung als großen Schritt zu einer Denuklearisierung der Halbinsel. Das abgeschottete Land will staatlichen Medien zufolge ab sofort seine Kernwaffen- und Raketentests aussetzen. Die Atomtestanlage im Norden werde geschlossen, hieß es unter Berufung auf Kim: Man habe das Ziel erreicht, Atomwaffen zu entwickeln. Im Dialog mit der internationalen Gemeinschaft sollten nun Frieden und wirtschaftliches Wachstum erreicht werden.
Nach jahrelangen Spannungen haben sich die Beziehungen des Landes zum Süden und zu den USA verbessert. Den Grundstein dafür legte Kim in einer Neujahrsansprache, als er erklärte, sein Land sei „eine friedliebende und verantwortungsbewusste Atommacht“. Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen im Süden sorgte für eine weitere Entspannung. Nord- und Südkorea befinden sich formell im Kriegszustand. Der Konflikt von 1950 bis 1953 wurde mit einem Waffenstillstandsabkommen beendet.
Reuters/KCNA
Das Treffen des Zentralkomitees der Arbeiterpartei
„Glücklichstes Leben“ mit Atomwaffen
Kim nannte die Entwicklung von Atomwaffen am Wochenende einen „wunderbaren Sieg“. Der Besitz der Atomwaffen sei eine „beständige Garantie“, die den Nachfahren „das würdevollste und glücklichste Leben in der Welt“ sichere.
„Die gesamte Partei und das gesamte Land sollten sich nun auf die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft konzentrieren“, sagte Kim weiter. Das sei die neue Strategie der Partei. Bisher galt, Militär und Wirtschaft gleichzeitig zu entwickeln.
Dauerverstoß gegen UNO-Resolutionen
Nordkorea hatte in den vergangenen Jahren sein Atom- und Raketenprogramm massiv vorangetrieben und damit gegen UNO-Resolutionen verstoßen. Der UNO-Sicherheitsrat, die USA, die EU und andere hatten mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea verhängt, sogar das Verhältnis zum verbündeten China kühlte sich deutlich ab. Im vergangenen Jahr nahm Nordkorea seinen sechsten und bisher stärksten Atomtest vor und testete zudem Raketen, die US-Staatsgebiet treffen könnten. Seit November gab es keine Tests mehr. Zu Jahresbeginn setzte schließlich diplomatisches Tauwetter zwischen Nord- und Südkorea sowie zwischen Pjöngjang und Washington ein.
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