„Starker“ Korruptionsverdacht im Europarat

Externe Ermittler sehen starke Hinweise auf Korruption bei mehreren aktiven und ehemaligen Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. So habe eine Gruppe innerhalb der Organisation für Aserbaidschan gearbeitet, heißt es im Bericht einer Untersuchungskommission, der gestern Abend veröffentlicht wurde.

Der Europarat hat unter anderem die Aufgabe, über die Einhaltung der Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedsstaaten zu wachen. Der Organisation mit Sitz in Straßburg gehören alle EU-Staaten an, daneben auch Länder wie die Türkei, Russland und Aserbaidschan. Die Parlamentarische Versammlung kann unter anderem Wahlbeobachter in die Mitgliedsstaaten schicken.

Zahlreiche Personen werden in dem knapp 200 Seiten langen Papier namentlich genannt, die Vorwürfe reichen bis in höchste Ränge der Parlamentarischen Versammlung, etwa bis zum ehemaligen Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung, Pedro Agramunt. Es gebe starke Verdachtsmomente dafür, dass er an korrupten Handlungen beteiligt gewesen sei. Agramunt war im Oktober als Präsident zurückgetreten.