SPD stellt am Freitag Minister für deutsche Regierung vor

Die SPD wird am Freitagvormittag ihre Ministerliste für die neue deutsche Regierung vorstellen. Zunächst sollen das Präsidium und der Parteivorstand beraten, wie die SPD heute mitteilte. Im Anschluss ist eine Sitzung der Bundestagsfraktion vorgesehen.

Der SPD stehen sechs Ministerposten zu - für Äußeres, Finanzen, Arbeit, Familie, Justiz und Umwelt. Als sicher gilt, dass der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz Finanzminister wird. CDU und CSU haben ihre Kandidaten für die künftige Regierung bereits benannt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die anderen Mitglieder der erneuten Großen Koalition in Deutschland aus Union und SPD sollen am 14. März vereidigt werden. Daher dürfte aller Voraussicht nach die geschäftsführende deutsche Regierung heute zu ihrer 171. und voraussichtlich letzten Kabinettssitzung zusammengekommen sein.

Offenbar keine ausführliche Verabschiedung

Dabei gab es offenbar keine ausführliche Verabschiedung, obwohl mehrere Minister wie etwa Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) und möglicherweise auch Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) der künftigen Regierung nicht mehr angehören werden.

„Es war ein Arbeitskabinett“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auf der Tagesordnung seien wichtige Beschlüsse zur Verlängerung einer Reihe von Bundeswehreinsätzen im Ausland gestanden, fügte Seibert hinzu. Das habe die Kabinettssitzung geprägt.

Merkel habe aber „einige Worte des Dankes gesagt“. Die Mitglieder der scheidenden Regierung seien „voller Respekt auseinandergegangen“.