Verjüngtes Kabinett: Merkel präsentierte neue CDU-Minister
Die deutsche CDU-Chefin Angela Merkel hat ihre Personalaufstellung für die CDU-Minister einer möglichen neuen Großen Koalition als in die Zukunft gerichtet bezeichnet. „Mit diesem Team kann man jetzt auch die Aufgaben der Zukunft angehen“, sagte sie gestern Abend, nachdem sie in den Spitzengremien ihrer Partei die Liste für die CDU-Minister einer möglichen neuen Großen Koalition präsentiert hatte.
APA/dpa/Bernd von Jutrczenka
Merkel bei der Präsentation ihrer Ministerliste
Es biete Erfahrung und neue Gesichter in guter Mischung. Merkel betonte, dass sie die Einzige unter den designierten CDU-Kabinettsmitgliedern über 60 Jahre sei. Sie hob zudem hervor, dass sie als Ostdeutsche die neuen Länder im Kabinett vertrete. Drei der sechs CDU-Ministerien würden künftig von Frauen geführt werden, ferner seien zwei von drei Staatsministern Frauen.
Merkel-Kritiker Spahn wird Gesundheitsminister
Merkel will ihren konservativen Kontrahenten Jens Spahn als Gesundheitsminister ins Kabinett einbinden und die NRW-Abgeordnete Anja Karliczek zur Bildungsministerin machen. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner wird Agrarministerin, der Merkel-Vertraute und bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier Wirtschaftsminister. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bleibt im Amt.
Neuer Kanzleramtschef soll der bisher in der Regierungszentrale für die Bund-Länder-Beziehungen zuständige Staatsminister Helge Braun werden. Der bisherige Gesundheitsminister Hermann Gröhe wird dem Kabinett nicht mehr angehören. Merkel sprach von einer „schmerzhaften Entscheidung“.
SPD-Mitglieder müssen noch zustimmen
Die CDU stimmt heute an einem Parteitag über den mit CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Es wird mit einer breiten Zustimmung gerechnet. Zudem soll die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt werden.
Voraussetzung für ein Zustandekommen einer erneuten Großen Koalition ist jedoch, dass die SPD-Mitglieder zustimmen. Das Ergebnis der SPD-Befragung soll am 4. März vorliegen.