„Blitzbeförderung“ sorgt für Verwunderung
Der bisherige Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, hat seit Anfang März einen neuen Job. Wie im Februar für viele überraschend angekündigt, ist der Deutsche Jurist nun als Generalssekretär Chef der Beamtenbelegschaft in der Europäischen Kommission.
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Der 47-Jährige wurde damit Nachfolger des Niederländers Alexander Italianer, der den wichtigsten Verwaltungsposten in der Behörde 2015 übernommen hatte. Selmayr ist der erste Deutsche auf diesem Posten. Die Führung von Junckers Kabinett, das noch bis Herbst 2019 im Amt ist, übernimmt die Spanierin Clara Martinez Alberola. Sie war seit November 2014 stellvertretende Kabinettschefin.
„Die nächsten 20 Monate sind ausschlaggebend für das Erreichen unseres Ziels: ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt“, sagte Juncker, dem zufolge es dafür auch das „bestmögliche Team“ brauche. Aus diesem Grund habe er sich Selmayr als neuen Generalsekretär und Alberola als Leiterin seines persönlichen Stabes gewünscht: „Clara und Martin haben in den letzten Jahren mein vollstes Vertrauen erworben.“
Nicht unumstrittene Personalie
Die Beförderung Selmayrs zum höchsten EU-Kommissionsbeamten brachte die Brüsseler Behörde allerdings auch in Erklärungsnot. Ein Kommissionssprecher bestätigte, dass sich Selmayr zunächst für den Posten des stellvertretenden Generalsekretärs beworben hatte. Nach Angaben der Zeitschrift „Politico“ sei Selmayr „innerhalb einer einzigen Kommissionssitzung“ zunächst als Vizegeneralsekretär und unmittelbar darauf „zum wirklichen Generalsekretär“ gemacht worden.
Beobachter stellten die Frage in den Raum, ob bei Selmayrs „Blitzbeförderung“ alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Dem Kommissionssprecher zufolge wurden sämtliche Vorgaben eingehalten. Es gebe weder „Finsteres“ noch „Illegales“.
Einflussreicher „Strippenzieher“
Der promovierte Jurist Selmayr galt als einer der einflussreichsten Kabinettschefs, die die Kommission je hatte. Viele sahen ihn als klassischen „Strippenzieher“ oder „graue Eminenz“, einige fürchteten ihn gar. Juncker selbst soll ihn wegen seiner langen Bürozeiten und Arbeitswut als „Monster“ bezeichnet haben.
Unter Beschuss war Selmayr vergangenes Jahr gekommen, weil vertrauliche Details eines Abendessens von Juncker mit der britischen Premierministerin Theresa May zum „Brexit“ in die Presse durchgesickert waren. Selmayr wies den Vorwurf zurück, dass er die Quelle dafür gewesen sei.
Von EZB zum Kabinettschef
Nach dem Studium in Genf und Passau sowie am Londoner King’s College und der Universität von Kalifornien arbeitete Selmayr zunächst als Rechtsberater für die Europäische Zentralbank (EZB). 2001 ging er zu Bertelsmann und wurde 2003 für den Medienkonzern Lobbyist in Brüssel. Im November 2004 wechselte er in die EU-Kommission: Er wurde dort Sprecher für Medien unter Kommissarin Viviane Reding. Als diese 2010 das Justizressort übernahm, wurde der Deutsche ihr Kabinettschef.
Vor der Europawahl 2015, bei der die Parteien erstmals mit Spitzenkandidaten antraten, war Selmayr Junckers Wahlkampfchef. Nach dessen Ernennung zum Kommissionschef wurde er im November 2014 Kabinettschef des früheren Luxemburger Regierungschefs. Seit 2010 ist er auch als Professor für europäisches Wirtschafts- und Finanzrecht an der Universität Saarbrücken tätig.
Weitere Personalentscheidungen
Von der EU-Kommission wurden unterdessen auch fünf neue Generaldirektoren nominiert. Erklärtes Ziel war Kommissionsangaben zufolge neben einer besseren „geografischen Ausgeglichenheit“ auch eine Anhebung des Frauenanteils in leitenden Managementpositionen. Zwei der Spitzenposten wurden mit Frauen besetzt. Mariana Kozeva aus Bulgarien wurde zur neuen Generaldirektorin der europäischen Statistikbehörde Eurostat befördert, die Luxemburgerin Viviane Hoffmann neue stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur.
Die Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur wurde dem Zyprioten Themis Christophidou zugesprochen. Jean-Eric Paquet aus Frankreich ist neuer Generaldirektor der Generaldirektion Forschung und Innovation und der Italiener Mauro Petriccione neuer Generaldirektor der Generaldirektion Klimaschutz.
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