Chefs von Union und SPD berieten über Koalitionsgespräche

Einen Tag nach der Entscheidung der Sozialdemokraten für Koalitionsverhandlungen mit der Union sind die Parteichefs von Union und SPD heute Abend zu einem Spitzengespräch zusammengekommen.

Es gehe jetzt darum, „Verhandlungen über die Bildung einer Bundesregierung aufzunehmen“, sagte SPD-Chef Martin Schulz, als er zu dem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer an der CDU-Zentrale in Berlin eintraf.

Das Ziel sei, „Deutschland eine neue Regierung zu geben“, sagte Schulz weiter, die „das Leben der Menschen in unserem Land besser macht“, aber auch darum, „den internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland, gerade mit Blick auf die Europäische Union und die Einheit Europas, gerecht zu werden“. Nach gut eineinhalb Stunden endete das Treffen vorerst ohne Stellungnahmen der Teilnehmer.

Knappes Ja mit Forderungen auf SPD-Parteitag

Ein Sonderparteitag der SPD hatte sich gestern mit einer Mehrheit von 56 Prozent der Stimmen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden. Allerdings forderten die Sozialdemokraten zugleich Nachbesserungen der zuvor mit der Union ausgehandelten Sondierungsergebnisse bei sachgrundlosen Befristungen, Eindämmung der Zweiklassenmedizin und einer Härtefallregelung für den Familiennachzug von Flüchtlingen.

Einen Termin für den Beginn der Koalitionsverhandlungen gibt es bisher nicht. Die SPD hat für diese Woche zunächst weitere interne Beratungen angekündigt. Schulz sagte vor dem Treffen mit Merkel und Seehofer dazu lediglich, dieses diene „der Definition der nächsten Schritte, die nach unserem Parteitagsbeschluss jetzt möglich werden“.