Liste Pilz: Noll für rasche Beschlüsse zu Pilz und Namen

Alfred Noll, Nationalratsabgeordneter der Liste Pilz, wünscht sich grundsätzliche Entscheidungen noch zu Jahresbeginn. Bis Ende Jänner will er geklärt haben, wie der neue Name für die Fraktion lautet, sagte er im Interview mit der APA. Auch die Zukunft von Parteigründer Peter Pilz solle bis dahin geklärt werden. „Er selbst wird entscheiden, in welchem Ausmaß er als politischer Akteur weiterhin tätig sein wird. Diese Entscheidung wird er mit uns besprechen, wir werden sie mit ihm besprechen.“

Keine „Fundamentalopposition“

Noll, langjähriger Vertrauter von Pilz, ist Bereichssprecher für Verfassungsfragen, Justiz und Medien der Fraktion. Trotz geringer Klubstärke und Ressourcen sieht auch er sich als „Watch Dog“ im Parlament im Einsatz für mehr Transparenz und gegen Korruption. „Acht Abgeordnete für knapp 40 Ausschüsse, das schaut zunächst einmal nach sachlicher Überforderung aus, wenn man nicht klar Schwerpunkte setzen kann“, so Noll. Auf „Fundamentalopposition“ will der Abgeordnete jedoch nicht setzen, „sondern wir werden versuchen, uns alles sehr wach und seriös anzuschauen und dort, wo es die Möglichkeit gibt, etwas voranzubringen“.

Eine Klubklausur ist im Jänner geplant. Gearbeitet wird an „programmatischen Leitlinien“, die Standpunkte in grundsätzlichen Fragen festmachen. „Klubzwang“ bestehe nicht, so Noll.