Einigung auf Programm für EU-Verteidigungsindustrie

Die EU-Verteidigungsunion nimmt weiter Gestalt an. Die EU-Staaten haben sich heute in Brüssel beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten auf Eckpunkte für ein Europäisches Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) geeinigt. Für die Umsetzung braucht es noch die Zustimmung des EU-Parlaments, die ersten Projekte sollen ab 2019 finanziert werden.

„Integraler Bestandteil“ des EU-Verteidigungsfonds

Das Ziel des EDIDP ist die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsfähigkeit der EU-Verteidigungsindustrie mit einem Budget von 500 Millionen Euro für die Jahre 2019 und 2020. Konkret sollen damit Anreize für grenzüberschreitende Beteiligungen von Klein- und Mittelunternehmen (KMU) sowie mittelgroße Unternehmen (Mid-Caps) geschaffen werden.

Der EDIDP ist ein „integraler Bestandteil“ des von der EU-Kommission vorgeschlagenen EU-Verteidigungsfonds. Dieser soll gemeinsamen Rüstungsanschaffungen sowie Investitionen im militärischen Forschungsbereich dienen. 25 EU-Staaten hatten sich gestern in Brüssel offiziell auf eine „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) im Verteidigungsbereich geeinigt, die insgesamt 17 konkrete Rüstungs-, Logistik-, Forschungs- und Trainingsprojekte vorsieht.