Russisches Parlament entzieht US-Medien Akkreditierung

Das russische Unterhaus hat heute allen US-Medien, die Moskau als „ausländische Agenten“ eingestuft hat, die Akkreditierung entzogen. Für das Zugangsverbot stimmten 413 Duma-Abgeordnete, es gab nur eine Gegenstimme. Die Entscheidung folgte auf einen ähnlichen Schritt des russischen Oberhauses.

Reaktion auf ähnlichen Schritt der USA

Seit Ende November gilt in Russland ein neues Mediengesetz, wonach internationale Medien als „ausländische Agenten“ registriert werden können. Damit reagierte die russische Regierung auf einen entsprechenden Schritt der USA, die den russischen Fernsehsender RT (früher Russia Today) Anfang November wegen Manipulationsversuchen in der US-Politik gezwungen hatten, sich als „ausländischer Agent“ registrieren zu lassen.

Ende des Monats wurde RT außerdem die Akkreditierung für den US-Kongress entzogen. Das russische Justizministerium erklärte neun US-Medien zu „ausländischen Agenten“. Dabei handelt es sich um die beiden vom US-Kongress finanzierten US-Sender Voice of America und Radio Free Europe/Radio Liberty sowie deren Ableger.