Umfangreiche Strafmaßnahmen
Die neuen Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats gegen Nordkorea schließen an vergangene Resolutionen an. Die bisherigen Strafmaßnahmen gegen das Regime in Pjöngjang im Überblick:
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2006: Nach Nordkoreas erstem Atomtest im Oktober verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat Handelssanktionen und Sperren, die die Einfuhr von Technik für den Bau bestimmter Raketen verhindern sollten. Der Verkauf von Kampffahrzeugen, Flugzeugen, Hubschraubern, Kriegsschiffen und Raketensystemen sowie Luxusgütern wurde untersagt.
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA/CSIS
2009: Nach einem Atomtest im Mai 2009 verschärfte der Rat seine Sanktionen und ließ Flugzeuge und Schiffe abfangen, die verbotene Waffen bzw. Atommaterial nach oder aus Nordkorea transportieren. Finanzdienste, die Pjöngjangs Atom- und Waffenprogramme dienen könnten, wurden verboten und Darlehen gekappt.
2013: Nach einem Raketenstart im Dezember 2012 ließ der Rat im Jänner weitere Konten einfrieren und verhängte Reisesperren. Auf einen dritten Atomtest im Februar 2013 folgten dann Verbote zu Bankgeschäften und Finanztransfers. Zudem durften Staaten Schiffen und Flugzeugen aus Nordkorea den Zugang verwehren, wenn sie diese verdächtigen, sanktionierte Gegenstände an Bord zu haben.
2016: Nach dem vierten Atomtest im Jänner folgten die bis dahin schärfsten Sanktionen, die ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff vorsahen sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten. Ausnahmen waren Nahrungsmittel und Medikamente. Jegliche Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wurde untersucht. Dem Land wurde zudem verboten, Schiffe und Flugzeuge zu chartern.
2016: Als Reaktion auf den fünften Atomtest im September 2016 zog der Rat die Sanktionsschraube fester: Unter anderem verbot er den Export von Kupfer, Nickel, Silber und Zink und erlaubte den Export von Kohle und Eisen nur, sofern er der Existenzsicherung der Nordkoreaner diente. Zudem wurden weitere Reiseverbote ausgesprochen und Vermögen eingefroren, etwa die früherer nordkoreanischer Botschafter.
2017: In der ersten Hälfte des laufenden Jahres hielt sich der Rat mit Sanktionen zurück und verurteilte die wiederholten Raketentests Nordkoreas lediglich. Anfang Juni stimmte er dann für Sanktionen gegen zwei staatliche Unternehmen des Landes, die Staatsbank Koryo sowie die Raketenstreitkräfte der nordkoreanischen Armee. Deren Vermögen müssen weltweit eingefroren werden. Dasselbe gilt für 14 Einzelpersonen, die zudem mit Reiseverboten belegt wurden.
2017: Der Rat weitete die Sanktionen deutlich aus und verbot den Export von Kohle und Eisen ganz. Auch auf Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte wurden Ausfuhrverbote verhängt. Der Rat beschloss Reiseverbote gegen neun weitere Einzelpersonen, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung, werden eingefroren.
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