Lugars Zukunft „noch nicht entschieden“
Klubobmann Robert Lugar und die Abgeordnete Martina Schenk haben den Parlamentsklub des Teams Stronach (TS) verlassen. Das gab der Klub in einer Aussendung bekannt. Damit verliert die Partei den Klubstatus, weil dieser mindestens fünf Abgeordnete erfordert.
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Schenk hatte am Dienstag ihren Wechsel zur Freien Liste Österreich (FLÖ) des ehemaligen Salzburger FPÖ-Chefs Karl Schnell verkündet. Lugar begründete seinen Schritt damit, die „Abwicklung" des TS nicht in die Länge ziehen zu wollen. Die Partei tritt nicht zur Nationalratswahl an. „Wir haben schon vor Wochen begonnen, den Parlamentsklub abzuwickeln, da sowohl vonseiten des Team Stronach als auch vonseiten des Team-Stronach-Parlamentsklubs keine Kandidatur bei der Nationalratswahl angestrebt wurde“, so Lugar in der Aussendung.
„Konsequent und logisch“
Schenk sagte in der Aussendung des Klubs, sie haben diesen Schritt "primär deshalb gesetzt, weil ich in der gestrigen Sitzung für meine Kandidatur bei der FLÖ Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell massiv kritisiert wurde. Dies, obwohl es einen Beschluss gibt, wonach es wegen des Nichtantretens jedem Mandatar freisteht, für eine andere Gruppierung anzutreten“, so Schenk. Daher sei der Austritt für sie die „logische und konsequente Entscheidung“ gewesen.
Mit Lugar verlässt der Klubchef selbst den von ihm geführten Klub - und führt damit auch dessen Auflösung herbei. Das ist in dieser Form wohl auch international eher ungewöhnlich.
Lugars Pläne noch unbekannt
Lugar hingegen ließ in der Aussendung seine Zukunft offen - und damit auch, ob er zu einer anderen Partei wechselt, andere politische Pläne hat oder völlig aus der Politik ausscheidet. Nicht infrage kommt offenbar ein Übertritt zur FLÖ von Schnell. Er sagte, dass Lugar nicht zu ihm wechsle. Lugar selbst zeigte sich zu seiner Zukunft verschlossen und meinte: „Ist noch nicht entschieden.“
Jedenfalls gab es im Vorfeld einer Nationalratswahl noch nie so viele Wechsel und Bewegung in den Parlamentsklubs wie diesmal. Die Zahl der wilden Mandatare steigt damit auf 15 - die vier verbliebenen TS-Mandatare sind mit dem Austritt von Lugar und Schenk nolens volens ebenfalls zu „Wilden“ geworden.
Ausschüsse werden neu zusammengesetzt
Das TS verliert damit sowohl den Anspruch auf Klubförderung als auch auf Vertretung in den Ausschüssen und in der Präsidialkonferenz des Nationalrats. Die Zusammensetzung der Ausschüsse muss damit für die verbleibenden Monate neu berechnet und die Ausschüsse neu gewählt werden. Auch die Parteienförderung des Bundes sowie die Förderung für die Parteiakademie des TS hängt an der Klubstärke.
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