Trump bestätigt Aus für Rebellenhilfe
US-Präsident Donald Trump hat die Unterstützung seines Landes für die Rebellen in Syrien für gescheitert erklärt. Er habe die „massiven, gefährlichen und verschwenderischen Zahlungen an syrische Rebellen, die gegen Assad kämpfen, beendet“, schrieb Trump vergangene Woche im Kurznachrichtendienst Twitter.
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Damit bestätigte der Präsident erstmals selbst, dass er die unter seinem Vorgänger Barack Obama gestartete Unterstützung gestoppt hatte. Trump ging in seinem Tweet nicht näher auf strategische Überlegungen seiner Regierung zum Kriegsschauplatz Syrien ein. Seine Entscheidung läuft de facto darauf hinaus, dass die USA einen Verbleib des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an der Macht in Kauf nehmen könnten, um die Kräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu bündeln.
„Washington Post“ sieht Zugeständnis an Russland
Die „Washington Post“ wertete den Schritt als Zugeständnis an Russland, das von einer Schwächung der Rebellen profitieren würde. Trumps Regierung wolle dem Russland-Verbündeten Assad die Kontrolle über weite Teile Zentral- und Südsyriens überlassen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsvertreter. Im Gegenzug sollten Russland und seine Verbündeten den USA freie Hand bei der Verfolgung der IS-Miliz lassen. Der Präsident warf der „Washington Post“ in seiner Twitter-Botschaft vor, in dem Bericht „Fakten erfunden“ zu haben - auch wenn er nicht ausführte, auf welche Angaben sich diese Anschuldigung bezog.
„Sehr harte Entscheidung“
Bereits in der Woche davor hatte die „Washington Post“ von Trumps Entscheidung zum Stopp der Rebellenhilfen berichtet. Das bestätigte dann der Chef der Sondereinsatzkräfte der US-Armee, General Tony Thomas. Er sprach von einer „sehr harten Entscheidung“, die allerdings „absolut nicht als Beschwichtigung der Russen gedacht“ sei. Regierungsvertreter in Washington sprachen auch von der Möglichkeit, einige der Anti-Assad-Rebellen in die US-gestützten Verbände zum Kampf gegen die IS-Miliz zu integrieren. Dieser Kampf wird derzeit vor allem im Norden Syriens und in Teilen des Irak geführt.
Unterstützung für Rebellen unter Obama gestartet
Bisher hatten die USA in Syrien Rebellen unterstützt, die gegen Assad und damit auch gegen dessen Verbündeten Russland kämpften. Parallel zum G-20-Gipfel in Hamburg hatten sich Russland und die USA bereits auf die Einrichtung von „Deeskalationszonen“ im Süden Syriens verständigt.
Das Unterstützungsprogramm für die syrischen Rebellen war 2013 unter Trumps Amtsvorgänger Barack Obama gestartet worden. Seitdem wurden Tausende Rebellenkämpfer ausgebildet und bewaffnet. Der politische Rückhalt für die gemäßigt islamistischen Rebellen ließ in den USA allerdings nach. Zum einen gewann für die US-Regierung in Syrien der Kampf gegen den IS an Bedeutung, der auch von Assads Armee bekämpft wird. Zum anderen wurden die Rebellen mit dem Verlust der nordsyrischen Metropole Aleppo an die syrische Armee Ende vergangenen Jahres strategisch weniger bedeutsam.
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