Trump zu Besuch bei Macron
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump haben trotz vieler Meinungsverschiedenheiten die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern hervorgehoben. „Die Freundschaft zwischen unseren beiden Nationen und uns selbst ist unzerbrechlich“, sagte Trump am Donnerstag nach einem Treffen mit Macron in Paris.
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„Frankreich ist Amerikas erster und ältester Verbündeter. Viele Menschen wissen das nicht“, betonte Trump. Macron verwies bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Pariser Elysee-Palast auf die „gemeinsame Entschlossenheit“ bei Themen wie der „Sicherheit unserer Länder, dem Kampf gegen den Terrorismus, der Stabilität im Nahen Osten, in Libyen, in der Sahelzone“.
APA/AFP/Alain Jocard
Am engen Verhältnis zwischen den USA und Frankreich hat sich laut Trump und Macron nichts geändert
„Werden sehen, was passiert“
Er sprach aber auch den Konfliktpunkt Klimaschutz an. „Wir kennen unsere Meinungsverschiedenheiten“, sagte Macron. Er respektiere aber Trumps Entscheidung, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen. Er selbst bleibe dem Abkommen verbunden und wolle es „Schritt für Schritt“ umsetzen.
Der US-Präsident wiederum deutete an, mit Blick auf das Klimaabkommen „könnte etwas passieren“. „Wir werden sehen, was passiert.“ Konkrete Angaben machte Trump nicht. Die USA bezeichnete er als „Anführer beim Umweltschutz.“ Trump hatte Anfang Juni den Austritt seines Landes aus dem Pariser Klimaabkommen angekündigt und damit bei Regierungen weltweit für Fassungslosigkeit gesorgt. Neben dem Klimaschutz sorgte auch Trumps ablehnende Haltung zum Freihandel für Konflikte zwischen den USA und den EU-Staaten.
Gemeinsamer Kampf gegen Dumping
Trotz teils unterschiedlicher Auffassungen über einen freien Welthandel verständigten sich Frankreich und die USA darauf, gemeinsam gegen Dumping vorzugehen. „Wir wollen zusammenarbeiten, um wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Dumping zu ergreifen“, sagte der französische Staatspräsident. Dafür wollten die beiden Länder etwa entsprechende Informationen austauschen.
Sowohl der EU als auch den USA solle es erlaubt sein, heimische Branchen und Arbeiter zu schützen, sagte Macron. „Im Rahmen eines Freihandels, aber eines gerechten Freihandels.“ Trump sieht den freien Handel in der aktuellen Form als Gefährdung für US-Interessen und hatte Handelspartnern immer wieder mit Schutzzöllen gedroht, etwa auf europäische Stahlprodukte.
Roadmap für Syrien angekündigt
Frankreich und die USA wollen unterdessen auch einen Plan für die Zukunft Syriens ausarbeiten. Beide Länder hätten Macron zufolge vereinbart, eine Roadmap für die Zeit nach dem Krieg in dem Land zu entwerfen. Frankreich und die USA strebten die Schaffung einer Kontaktgruppe an, „um einen politischen Fahrplan für die Zeit nach dem Krieg vor allem in Syrien zu schaffen“, sagte Macron, der sich dabei auch bereit zeigte, Vertreter von Staatspräsident Baschar al-Assad an den Gesprächen zu beteiligen.
Diplomaten beider Länder seien aufgefordert worden, einen entsprechenden Plan zu erstellen. Dieser solle dann unter den fünf ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates besprochen werden. Zu den Mitgliedern zählen neben Frankreich und den USA Russland, China und Großbritannien.
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