Zeitrahmen „bis Mitte 2018“
Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam eine neue Generation europäischer Kampfflugzeuge entwickeln. Das neue System soll unter Führung der beiden Länder entwickelt werden und auf lange Frist die derzeitigen Flotten an Kampfflugzeugen ersetzen.
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„Unser Wunsch ist es, eine neue Generation gemeinsamer Kampfflugzeuge zu haben“, sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron (REM) am Donnerstag zum Abschluss eines deutsch-französischen Ministerrats in Paris. „Das ist eine tiefgreifende Revolution. Aber wir haben keine Angst vor Revolutionen.“ Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, für die Entwicklung von Kampfflugzeugen solle „bis Mitte 2018“ ein Fahrplan entwickelt werden.
Sie verwies darauf, dass es auch andere gemeinsame Projekte im Verteidigungssektor gebe, unter anderem bei Drohnen und Satelliten. Laut einem Abschlussdokument des Ministerrats soll das neue Kampfflugzeug langfristig die „aktuellen Kampfflugzeugflotten“ beider Länder ersetzen. Derzeit verwendet die deutsche Bundeswehr unter anderem den Eurofighter, Frankreich unter anderem die Rafale als Kampfflugzeug.
Entwicklung von Euro-Drohne
Deutschland und Frankreich wollen auch in anderen Bereichen der Rüstung kooperieren. So soll die Entwicklung der Euro-Drohne vorangetrieben werden. Diese soll langfristig die israelischen Aufklärungsdrohnen der Typen Heron und Heron TP ersetzen. An dem Programm sind auch Spanien und Italien beteiligt.
Reuters
Merkel und Macron beim Ministerrat
Nach dem erfolgreichen Abschluss einer Konzeptstudie soll zudem bis Mitte 2018 ein Fahrplan für das weitere Vorgehen zur Entwicklung einer neuen Generation von Kampfpanzern aufgestellt werden. Auch bei der Entwicklung eines neuen Artilleriegeschützes streben Deutschland und Frankreich eine Zusammenarbeit an. Die beiden Staaten wollen zudem eine Vereinheitlichung der verschlüsselten Kommunikation ihrer Armeen, damit die Soldaten direkt miteinander reden können und Zugriff auf gemeinsame Daten haben.
Macron fordert deutsche Investitionen
Die engere militärische Zusammenarbeit, wirtschaftliche Fragen und die europäische Entwicklung standen im Mittelpunkt des deutsch-französischen Ministerrats. Im Vorfeld hatte Macron Deutschland zu mehr Bemühungen für Investitionen in Europa aufgerufen. Man müsse herausfinden, „welches Szenario in gesamtwirtschaftlicher Hinsicht geeignet ist“, erklärte er. Macron sagte zudem, er wolle sich für ein „schützendes Europa“ einsetzen.
Macron griff dabei verschiedene Politikbereiche auf. So wollten sich beide Länder für einen „freien und gerechten Handel“ einsetzen und gegen jede Art von Protektionismus und Dumping kämpfen. Aber auch in Fragen der Migration brauche es ein „schützendes Europa“. Er wünsche sich, dass Frankreich sich bei der Aufnahme von Flüchtlingen „sehr viel freiwilliger und humaner“ zeige, sagte er.
Merkel: Bewegung bei Euro-Zone
Merkel kündigte indes an, dass es noch heuer erste Schritte zu einer Reform der Euro-Zone geben solle. Deutschland und Frankreich hätten das gemeinsame Ziel, die Zusammenarbeit in der Währungsunion zu vertiefen, sagte Merkel nach dem Ministerrat. Allerdings brauche Deutschland für größere Schritte ein Mandat des neuen Parlaments nach der Bundestagswahl am 24. September. „Das kann ich nicht im luftleeren Raum machen.“
Merkel wiederholte, dass sie offen für die Diskussion über ein Euro-Zone-Budget, einen europäischen Finanzminister und die Weiterentwicklung des Euro-Rettungsmechanismus ESM zu einem Europäischen Währungsfonds sei. Man müsse generell darüber reden, wie man in der Euro-Zone besser zusammenarbeiten könne.
Außerdem kündigten Deutschland und Frankreich ein gemeinsames Programm an, das Investitionen von bis zu einer Milliarde Euro in Start-ups mobilisieren soll. Es soll von den nationalen Förderbanken aufgelegt werden und bis Ende des Jahres in trockenen Tüchern sein. Bis Ende des Jahre soll zudem eine gemeinsame Position zur Angleichung der Bemessungsgrundlage für Unternehmenssteuern stehen, auch zur Besteuerung von Internetkonzernen wollen die Länder gemeinsame Vorschläge erarbeiten.
Auch Trump in Paris
Paris ist am Donnerstag Schauplatz eines weiteren Spitzentreffens. US-Präsident Donald Trump befindet sich als Ehrengast des französischen Nationalfeiertags am Freitag in der Hauptstadt. Er und seine Frau Melania kamen am Vormittag mit der Air Force One in Paris an. Trump und seine Frau begaben sich zunächst in die US-Botschaft. Dort stand ein Treffen mit US-Militärs auf dem Programm.
Reuters/Charles Platiau
Macron bei Trumps offiziellem Empfang
Macron empfing Trump am Nachmittag mit militärischen Ehren am Invalidendom, wo die Nationalhymnen ihrer beiden Länder gespielt wurden. Nach der Begrüßung fuhren Macron und Trump zum Amtssitz des französischen Präsidenten, wo auch Gespräche über den Klimawandel und den internationalen Handel auf dem Programm standen - zwei Themen, bei denen es tiefe Gräben zwischen den USA und der EU gibt.
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