OSZE: Kurz fordert mehr Kompromissbereitschaft

In Österreich sind heute rund 30 Außenminister zu einem informellen Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zusammengekommen. Bei den Beratungen geht es um vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Ost und West sowie um die Themen Migration, Terrorismus und Menschenrechte.

Zum Auftakt forderte der OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz mehr Dialogbereitschaft von den 57 Mitgliedsstaaten der größten regionalen Sicherheitsorganisation, um den neu aufgebrochenen Ost-West-Konflikt zu bekämpfen. „Ich möchte die Gelegenheit nutzen, auch mehr Kompromissbereitschaft einzufordern“, sagte Kurz. Das Blockdenken sei auf den Kontinent zurückgekehrt.

Plädoyer für Annäherung EU - Russland

Kurz sprach sich für einen neuen Versuch der Annäherung zwischen der EU und Russland aus. „Wir müssen uns auch bewusst sein: Frieden wird es auf unserem Kontinent nur mit und niemals gegen Russland geben.“ Der Außenminister hatte sich schon mehrfach gegen die strikte Sanktionspolitik der EU gegenüber Russland ausgesprochen.

An den Beratungen nimmt auch der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow teil. Beschlüsse sind bei dem informellen Treffen nicht geplant. Es wird von Personalproblemen bei der OSZE überschattet.

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