Erstes Vorfühlen im Hotel Atlantic
Am Vorabend des Hamburger G-20-Gipfels hat sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump getroffen. Die beiden kamen im Nobelhotel Atlantic für ein rund einstündiges Gespräch zusammen.
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Merkel begrüßte den Gast aus den USA am Eingang. Anschließend schüttelten sie sich vor Fotografen die Hände. Bei dem rund einstündigen Gespräch, an dem auch Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel und dessen US-Kollege Rex Tillerson teilnahmen, ging es nach Angaben eines Regierungssprechers um außenpolitische Themen wie Nordkorea, den Mittleren Osten, die Ostukraine und „G-20-Themen“. Hier dürfte es auch um das Thema Klimaschutz gegangen sein.
Wie Regierungssprecher Steffen Seibert unmittelbar vor dem Merkel-Trump-Treffen via Twitter mitteilte, sei es das erklärte Ziel der Kanzlerin, „Kompromisse zu finden, die für Gestaltung der Globalisierung wichtig sind“.
Merkel hatte zuvor angedeutet, dass es beim Gipfel auch um die Syrien-Frage gehen könnte. Merkel betonte, dass sie beim G-20-Treffen auch die Streitthemen wie beispielsweise Freihandel und Klimaschutz nicht ausblenden wolle. Dabei erwarte sie auch Gespräche, „die nicht ganz so einfach sind“. Jetzt wolle man aber „mal gucken, was wir zusammen hinbekommen“, wie Merkel zudem sagte.
APA/AFP/Matthias Schrader
Nach der Begrüßung zogen sich Merkel und Trump zu einem Vieraugengespräch zurück
„Dissens nicht übertünchen“
Sie vertrete in der Runde der großen Wirtschaftsmächte deutsche und europäische Interessen und werde alles daran setzen, „Kompromisse zu finden, um Antworten auf die Fragen zu finden, die für die Gestaltung der Globalisierung wichtig sind“, sagte Merkel am Donnerstag in Hamburg. „Natürlich werden wir auf der anderen Seite Dissens nicht übertünchen, sondern Dissens auch benennen, denn es gibt zu einigen wichtigen Fragen auch unterschiedliche Meinungen“, ergänzte die deutsche Kanzlerin.
Wenn die großen Probleme der Welt angesprochen würden und man alles daran setze, Lösungen zu finden, könne das ein Gewinn für alle sein, „eine sogenannte Win-win-Situation“, sagte Merkel. Kernthemen der G-20-Runde seien nach wie vor die Entwicklung der Weltwirtschaft, die Regulierung der Finanzmärkte, ein freier, fairer Handel und der Klimaschutz. Bereits bei der ersten Sitzung in großer Runde am Freitag hoffe sie auf Ergebnisse beim Kampf gegen internationalen Terrorismus.
Merkel erwartet Lösungen
Merkel erhofft sich vom Gipfeltreffen unter anderem Fortschritte bei der Suche nach Lösungen in der Syrien- und der Ukraine-Krise. Auf die Frage, ob sie angesichts des angespannten Klimas zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nun auch einen Vermittlungsversuch starte, sagte Merkel: „Mein Punkt ist nicht Vermittler, sondern Beiträge zu leisten zur Lösung solcher Probleme.“ Trump hatte Russland kurz zuvor bei einem Besuch in Warschau unter anderem mit Blick auf die Rolle Moskaus in der Ukraine und in Syrien destabilisierendes Verhalten vorgeworfen.
Der Gipfel biete Merkel zufolge die Möglichkeit von Treffen, die es sonst in kleineren Konstellationen nicht gebe: „Insofern kann das ein Beitrag zur Lösung sein. Aber wir haben schon einige Probleme auch, die wir weiter bearbeiten müssen.“ Deutschland versuche auch im sogenannten Normandie-Format gemeinsam mit Frankreich einen Annäherung zwischen Russland und der Ukraine zu finden, sagte Merkel. Am Rande des Gipfels ist voraussichtlich am Samstag eine weitere Runde in diesem Format geplant.
Klimaschutz als zentrales Thema
Ob der Gipfel zum Erfolg wird oder scheitert, hänge Merkel zufolge schließlich nicht zuletzt an den Aussagen zum Klimaschutz ab. Beim Treffen mit Trump galt es demnach auch, mögliche Kompromisse auszuloten. Trump hat den Ausstieg seines Landes aus dem Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Seitdem wird befürchtet, dass mehrere Schwellenländer dem folgen könnten.
Merkel will auf dem zweitägigen G-20-Gipfel größtmögliche Gemeinsamkeit in der Klimapolitik, aber auch bei den schwierigen Themen Welthandel und Migration erreichen. Die Kanzlerin führte deswegen seit Tagen intensive Gespräche mit anderen Staats- und Regierungschefs.
Wie ein möglicher Kompromiss in der Klimapolitik aussehen könne, vermöge sie noch nicht sagen, sagte Merkel. „Wir sind immer noch in den Verhandlungen.“ Auf dem G-7-Gipfel Ende Mai in Italien war Trumps Isolation beim Klimaschutz auch in der Abschlusserklärung deutlich geworden. Dass es in Hamburg am Ende zu einer 19:1-Situation kommt, will Merkel vermeiden.
Vorfühlen auch bei Erdogan
Auch traf Merkel mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zusammen. Die Kanzlerin und der türkische Präsident trafen sich in einem Hotel in Hamburg, wie ein Regierungssprecher sagte. Der Wunsch nach dem bilateralen Treffen war von türkischer Seite geäußert worden.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Regierung in Ankara sind derzeit massiv belastet, unter anderem wegen der Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei. Berlin fordert seine Freilassung.
Zum Ärger Erdogans verweigerte die deutsche Regierung ihm vor wenigen Tagen einen Redeauftritt vor Landsleuten in Deutschland am Rande des Gipfels. Der türkische Präsident forderte die Rücknahme des Verbots und sagte in einem „Zeit“-Interview, Deutschland begehe „Selbstmord“, wenn es ihm Auftritte vor Landsleuten in Deutschland verweigere.
Trump traf Abe und Moon
Trump traf davor mit Japans Regierungschef Shinzo Abe und dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In zusammen. Die drei erörterten Möglichkeiten zur Lösung des Konflikts in Nordkorea. Zuvor hatte Moon bereits in Berlin mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping gesprochen. Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass es strengerer Sanktionen gegen Nordkorea bedürfe, hieß es aus Südkorea.
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