„Nicht mehr effektiv“
US-Präsident Donald Trump hat überraschend FBI-Chef James Comey entlassen. Trump habe das in einem Brief an Comey damit begründet, dass dieser die Ermittlungsbehörde „nicht mehr effektiv führen“ könne, teilte das Präsidialamt am Dienstagabend mit.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Trump habe auf klare Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein gehandelt. Konkret schrieb Trump in einem Brief an das FBI: „Ich habe vom Generalbundesanwalt und seinem Stellvertreter die angehängten Briefe erhalten, die Ihre Entlassung als Direktor des Federal Bureau of Investigation empfehlen. Ich habe diese Empfehlung akzeptiert, Sie sind hiermit entlassen und werden mit sofortiger Wirkung aus dem Amt entfernt.“
Comey habe ihm dreimal persönlich gesagt, dass nicht persönlich gegen ihn ermittelt werde. „Gleichwohl stimme ich völlig mit dem Justizministerium überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI zu führen“, schrieb Trump.
Ermittlungen wegen Russland-Kontakten
Unter Berufung auf eine Bewertung von Vizejustizminister Rosenstein hieß es, Comey hätte seine neuen Schlussfolgerungen in der E-Mail-Affäre der Demokratin Hillary Clinton nicht Ende Oktober - in der heißen Phase des Präsidialwahlkampfs - veröffentlichen dürfen. Trump fügte hinzu, es sei nun sehr wichtig, dass das Vertrauen in das FBI wiederhergestellt werde.
Die Entscheidung kam vollkommen überraschend. Comeys Behörde führt die Ermittlungen wegen möglicher Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung während des Präsidentschaftswahlkampfs. Comey war vor vier Jahren vom damaligen Präsidenten Barack Obama an die Spitze des FBI berufen worden. Die reguläre Amtszeit der FBI-Direktoren läuft über zehn Jahre.
Comey zwischen den Wahlkampffronten
Comey gilt als eine der unfreiwillig dominierenden Figuren im Präsidentschaftswahlkampf des vergangenen Jahres. Zum Abschluss von FBI-Ermittlungen zur E-Mail-Affäre Clintons bescheinigte Comey ihr im Juli 2016 extreme Sorglosigkeit, empfahl aber keine Anklage, woraufhin Trump schäumte. Kurz vor der Wahl teilte Comey mit, neue E-Mails Clintons seien womöglich bedeutend für die eigentlich abgeschlossene Untersuchung. Trump jubelte.
Zwei Tage vor der Wahl sagte Comey, die Prüfung habe nichts Neues ergeben. Das kam aus Sicht des Clinton-Lagers zu spät. Zuletzt hatte Comey wegen der bestätigten Ermittlungen des FBI zu Verbindungen des Trump-Teams nach Russland neuerlich Schlagzeilen gemacht. Comey war bei seiner Nominierung Republikaner, machte sich aber zunächst über Jahre hinweg als unabhängige Stimme einen Namen. Später gab er an, mittlerweile parteilos zu sein.
Links:
