Mogherini sieht EU nicht auf Weg zu eigener Armee

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sieht die EU nicht auf dem Weg zum Aufbau einer eigenen Armee. Ein geplantes Führungszentrum für militärische Auslandseinsätze sei zwar „ein großer Schritt nach vorne, aber es ist nicht die europäische Armee“, sagte Mogherini heute Früh in Brüssel.

Dort wollen die EU-Außen- und -Verteidigungsminister am Vormittag den Aufbau eines Militär-„Hauptquartiers“ beschließen, durch das zunächst Ausbildungseinsätze in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik geleitet werden sollen.

Doskozil: „Keine Vorleistung für EU-Armee“

Offiziell heißt die Führungszelle „Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit“, die EU vermeidet bewusst den Begriff Hauptquartier. Grund ist der Widerstand gegen den Aufbau einer europäischen Armee im Noch-Mitglied Großbritannien. Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon sagte in Brüssel, seine Regierung fordere die EU auf, „enger mit der NATO zusammenzuarbeiten“ und „unnötige Doppelungen zu vermeiden“.

Auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sieht in dem geplanten EU-Militärzentrum „keine Vorleistung für eine europäische Armee“. Doskozil sagte: „Wir werden heute kein Hauptquartier beschließen, sondern ein Koordinierungszentrum für Trainingseinsätze.“

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) begrüßte das geplante EU-Militärzentrum. „Ich bin froh über diesen Schritt heute“, sagte er in Brüssel.