OSZE hält veraltete Technik bei US-Wahl für riskant

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat über zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl in den USA von einem „Sicherheitsrisiko“ bei der Abstimmung gesprochen. Trotz aller Bemühungen um die Sicherheit der Systeme seien „viele der verwendeten Wahlcomputer veraltet und entsprechen nicht internationalen Standards“, sagte der OSZE-Beauftragte Michael Link den Zeitungen der deutschen Funke-Mediengruppe (Donnerstag-Ausgaben).

Link kritisierte zugleich den Wahlkampf des designierten US-Präsidenten. „Donald Trump hat während der Wahlkampagne mehrfach bewusst die Grenze zur Hassrede überschritten“, sagte Link am Tag vor der Amtseinführung des Republikaners. Es sei ein gefährlicher Präzedenzfall, dass er damit Erfolg haben konnte. Der OSZE-Experte hatte bereits vor Trumps Sieg Kritik am US-Wahlsystem geübt.

So monierte Link Ende Oktober, dass sechs Millionen US-Bürger nicht an dem Urnengang teilnehmen könnten. Häftlingen werde in zahlreichen US-Staaten das Wahlrecht pauschal entzogen, außerdem gebe es „hohe Hürden“ für die Ausübung des Wahlrechts. Dass vielerorts ein Lichtbildausweis vorgelegt werden müsse, um wählen zu dürfen, benachteilige vor allem Vertreter ärmerer Bevölkerungsgruppen. Die OSZE hatte die Wahl am 8. November mit 300 Beobachtern im ganzen Land verfolgt.