„Von Österreich nicht beeinflussbar“

Geht die Wiederholung der Stichwahl am Sonntag - wie die Meinungsforscher sagen - ebenso knapp aus wie die aufgehobene Bundespräsidentenwahl im Mai, könnten auch diesmal wieder die Briefwähler den Ausschlag geben. Wahlkarten werden erst am Montag ausgezählt, das Sonntagabend vorliegende Ergebnis wird sie also noch nicht enthalten.

Im Mai war Norbert Hofer (FPÖ) am Sonntagabend mit 143.672 Stimmen Vorsprung Erster. Auf den von den Grünen unterstützten Alexander Van der Bellen entfielen aber um 174.535 Briefwahlstimmen mehr - also lag er letztlich mit einem Vorsprung von 30.863 bzw. 0,7 Prozent der Stimmen vorne.

Innenministerium leitet Beschwerden weiter

Verglichen mit dem ersten Stichwahltermin im Mai ist die Zahl der ins Ausland gesendeten Wahlkarten gestiegen - von 38.931 auf 54.812, wie das Innenministerium am Freitag bekanntgab. Wie viele davon ankamen, ist unklar, denn in den Sozialen Netzwerken häuften sich in den letzten Tagen Berichte von Auslandsösterreichern, die angaben, ihre Wahlkarte nicht oder nicht rechtzeitig erhalten zu haben.

Dem Innenministerium ist das bekannt. Auch an das Ministerium seien „einzelne Beschwerden“ herangetragen worden, hieß es am Freitag gegenüber ORF.at. Jeder einzelne Fall werde vom Ministerium an die zuständige Gemeinde weitergeleitet. Wahlkarten müssen so aufgegeben werden, dass sie am Sonntag um 17.00 Uhr bei der Wahlbehörde vorliegen.

Stimmen aus dem Ausland können per Brief an die aufgedruckte Bezirkswahlbehörde nach Österreich geschickt werden - oder auch bei einer Vertretungsbehörde bzw. österreichischen Einheit abgegeben werden; das aber nur bis zum sechsten Tag vor der Wahl innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes und der Schweiz bzw. bis zum neunten Tag außerhalb.

„Abhängigkeiten“ bei Postweg im Ausland

Für Wahlkarten von Auslandsösterreichern ist der Postweg ins Ausland und zurück nach Österreich zu bedenken. Beim Postweg im Ausland gebe es ganz ohne Zweifel Abhängigkeiten, was Schnelligkeit und Zuverlässigkeit betrifft, die von Österreich nicht beeinflussbar sind, so das Innenministerium gegenüber ORF.at. Eine mögliche Verlängerung der Frist zwischen Antragsmöglichkeit der Wahlkarte und Wahl liegt jedenfalls beim Gesetzgeber und nicht beim Innenministerium.

In Österreich haben Briefwähler bis Samstag um 9.00 Uhr Zeit, die Wahlkarte in einen Postkasten zu werfen. Die Postkästen werden Samstagvormittag ausnahmsweise geleert und die Wahlkarten den Wahlbehörden zugestellt. Außerdem kann man die Wahlkarte selbst oder per Boten direkt bei der Bezirkswahlbehörde abgeben - schon vor der Wahl und auch am Wahlsonntag selbst. Wer innerhalb Österreichs verreist, kann am 4. Dezember mit der Wahlkarte in jedem Wahllokal wählen.

14.000 Auslandsösterreicher mehr

Für die Wahl am Sonntag sind 17.065 bzw. 0,27 Prozent Österreicherinnen und Österreicher mehr wahlberechtigt als im ersten Wahlgang und bei der aufgehobenen Stichwahl. Das liegt nicht nur daran, dass durch die Aktualisierung der Wählerverzeichnisse die Jugendlichen mit dem 16. Geburtstag zwischen 24. April und 4. Dezember einbezogen wurden, sondern auch an einem starken Anstieg bei den Auslandsösterreichern.

Angesichts der langen Dauer zwischen erstem Wahlgang und dem verschobenen Wiederholungstermin wurde beschlossen, die Wahlberechtigten doch neu zu erfassen. Damit wurden rund 45.600 16-Jährige und ungefähr 3.400 frisch Eingebürgerte einbezogen und rund 45.000 seit dem ersten Stichtag am 23. Februar Gestorbene aus den Verzeichnissen gestrichen.

Sehr viele Auslandsösterreicher haben die zweite Möglichkeit genützt, sich für die Bundespräsidentenwahl in der Wählerevidenz zu registrieren: Die Anzahl wahlberechtigter Österreicher, die im Ausland leben, wuchs von 42.830 auf 56.539 - um 32,01 Prozent. Der Gesamtzuwachs machte hingegen nur 0,27 Prozent aus. Für den 4. Dezember sind 6.399.572 Österreicher im In- und Ausland wahlberechtigt, am 24. April und am 22. Mai waren es 6.382.507.

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