Gespräch mit Putin über SCO-Beitritt
Die Türkei könnte sich bei einem Ende der EU-Beitrittsverhandlungen nach den Worten von Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Russland und China orientieren. Eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU sei nicht alternativlos, sagte Erdogan nach Angaben der Zeitung „Hürriyet“ (Sonntag-Ausgabe) bei seinem Rückflug von Usbekistan vor mitreisenden Journalisten. Er wolle keinen Beitritt „um jeden Preis“.
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Vorstellbar sei etwa, dass sich die Türkei der von Russland und China dominierten Schanghaier Kooperationsorganisation (SCO) anschließe. Darüber habe er bereits mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen. Mit einem SCO-Beitritt könne die Türkei politisch deutlich freier agieren, sagte er der Zeitung „Hürriyet“ zufolge.
Der SCO gehören neben Russland und China auch die zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Die Organisation wurde 2001 als regionaler Sicherheitsblock gegründet, mit dem Ziel eines besseren Schutzes vor Islamisten und Drogenschmugglern aus Afghanistan. Die Türkei hat wie Weißrussland den Status eines Gesprächspartners, der an Treffen auf Ministerebene ohne Stimmrecht teilnehmen darf.
„EU hält uns seit vollen 53 Jahren hin“
Die Beitrittsgespräche zwischen der Europäischen Union und der Türkei stecken schon länger in einer Sackgasse. Das Vorgehen der türkischen Behörden unter anderem gegen Opposition und Medien nach dem Putschversuch hat den Streit zwischen beiden Seiten zusätzlich verschärft. In der EU mehrten sich zuletzt Forderungen, die Beitrittsgespräche auszusetzen. Unter anderen traten Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) für ein Ende der Gespräche ein. Die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament forderte nun nach einer Abstimmung das Einfrieren der Gespräche.
Erst vor wenigen Tagen hatte Erdogan von der EU eine Entscheidung über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen bis zum Ende des Jahres gefordert und andernfalls ein Referendum in der Türkei angekündigt. Bei seinem Rückflug aus Usbekistan bemängelte Erdogan nun erneut die zögerliche Haltung Europas im Beitrittsprozess. „Die EU hält uns seit vollen 53 Jahren hin“, sagte er.
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