Mitterlehner sieht für TTIP keine Chance mehr

Nach der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten sei es auf jeden Fall notwendig, auf europäischer Ebene mehr Verantwortung zu übernehmen und nicht nur von der Konjunkturlokomotive USA abhängig zu sein, betonte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) heute in Wien. Das EU-USA-Handelsabkommen TTIP in der bisherigen Form werde jetzt sicherlich nicht kommen.

"Europa muss eigene Initiativen setzen, sowohl was den Binnenmarkt anbelangt als auch was die Beziehungen zu anderen Ländern in Asien oder dem Mittleren Osten betrifft, „um hier unsere Eigenständigkeit zu profilieren“, sagte Mitterlehner am Rande eines Treffens mit dem russischen Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew. Generell müsse Europa nun in der Außen- und Sicherheitspolitik die eigene Verantwortung stärker wahrnehmen.

Für die USA selbst nimmt Mitterlehner an, dass das Repräsentantenhaus und der Senat möglicherweise eine bestimmte Kontinuität bewirken werden. „Eine Phase des Protektionismus und einer nationalistischen Vorgangsweise in den USA“ sei nicht auszuschließen, jedoch: „Es ist eine Veränderung. Eine Veränderung ist auch immer eine Chance, und die Chance muss man eben auch ergreifen.“