FPÖ-Feier zu Ende der Türkenbelagerung sorgt für Kritik

Die Wiener FPÖ feiert am 12. September den 333. Jahrestag des Endes der Zweiten Türkenbelagerung 1683. Veranstaltet und bezahlt wird das Event aus Mitteln der Parteiakademieförderung.

NEOS sieht darin eine missbräuchliche Verwendung von Steuergeld und will den Magistrat einschalten. Die FPÖ weist den Vorwurf zurück und betont zudem, dass die Verwendung der Mittel sowieso geprüft werde.

FPÖ-Akademie als Gastgeberin

Die Einladung, die in einigen Medien bereits für Verwunderung sorgte, trägt das Motto „Abendland beschützen. Damals wie heute“. Der Abend findet im Palais Ferstel statt. Als Redner steht neben Parteichef Heinz-Christian Strache auch der den Freiheitlichen nahestehende Historiker Lothar Höbelt auf der Einladung. Als Gastgeberin wird die FPÖ-Akademie angeführt.

Genau das ist NEOS ein Dorn im Auge. Denn die - Mitte Dezember 2015 per Gemeinderatsbeschluss erstmals beschlossene - Akademieförderung sei für „staatsbürgerliche Bildungsarbeit“ vorgesehen, monierte NEOS-Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger. „Dieses Fest ist aber klar in die Kategorie ‚freiheitliche Propaganda‘ einzuordnen.“

Die FPÖ sieht die Jahrestagsfeier sehr wohl als Bildungsveranstaltung. „Hier werden Aspekte der Türkenbelagerung wissenschaftlich und historisch aufgearbeitet“, so der Rathaus-Klubchef Dominik Nepp mit Verweis auf Historiker Höbelt als Teilnehmer. Abgesehen davon sei man verpflichtet, jährlich die zweckmäßige Verwendung der Akademieförderung durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer bestätigen zu lassen.