Flüchtlinge: Doskozil weist Juncker-Kritik zurück

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat die Kritik von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an Österreichs Flüchtlingspolitik zurückgewiesen. Juncker habe sich „in äußerst unangebrachter Weise“ geäußert, sagte Doskozil über Junckers Aussage, dass die Unterbringung von Flüchtlingen in Zentren auf anderen Kontinenten nicht moralisch wäre.

Juncker hatte sich beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) geäußert. Wörtlich antwortete der EU-Kommissionspräsident auf die Frage, ob die jüngsten Vorschläge von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Doskozil mit EU-Recht vereinbar wären: „Mit EU-Recht ja - mit Moral nicht.“

Verteidigungsminister „verwundert“

Doskozil zeigte sich „verwundert“ über die Äußerungen Junckers. Der EU-Kommissionspräsident „hat sich überhaupt nicht mit dem österreichischen Konzept beschäftigt, denn sonst hätte er nicht in äußerst unangebrachter Weise über das österreichische Konzept gesprochen“.

Der Verteidigungsminister betonte gegenüber der APA, „unser Ziel ist es, das Sterben im Mittelmeer zu beenden und die unkontrollierte illegale Migration durch ein geordnetes System der legalen Einreise zu ersetzen“.

„Wenn wie in unserem Plan vorgesehen in sicheren Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union menschenrechtskonforme Asylverfahren nach EU-Standards durchgeführt werden und all jene, die ein Recht auf Asyl haben, die sichere und legale Einreise ermöglicht wird, dann stellt sich die Frage, was daran unmoralisch sein soll“, so Doskozil.