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2013 heftige Proteste ausgelöst

Drei Jahre nach den Protesten gegen ein Bauprojekt im Gezi-Park in Istanbul will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Vorhaben doch noch verwirklichen. Das kündigte Erdogan am Samstag im Fernsehen an.

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„Einer der Bereiche, in dem wir mutig sein müssen, ist der Gezi-Park“, sagte Erdogan am Samstag bei einer Veranstaltung in Istanbul. Er bekräftigte seinen Wunsch, dort unter anderem eine Kaserne aus der Zeit des Osmanischen Reichs nachzubauen sowie eine Moschee zu errichten. Vor drei Jahren war auch die Rede von einem Einkaufszentrum, das auf dem Parkgelände entstehen sollte. Dieses erwähnte Erdogan bei seiner Rede am Samstag nicht.

Lager brutal geräumt

Anfang Juni 2013 hatten sich landesweite Proteste an der brutalen Räumung eines Protestlagers im Gezi-Park im Zentrum der Millionenmetropole entzündet. Mehrere hundert Protestierer hatten dort zu verhindern versucht, dass Bäume gefällt und Grünflächen für das Projekt beseitigt werden.

Die Demonstrationen richteten sich dann schnell vor allem gegen den autoritären Regierungsstil Erdogans, der damals noch Ministerpräsident war. Bei gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei wurden acht Menschen getötet, mehr als 8.000 weitere wurden verletzt. Der Gezi-Park ist seitdem ein Symbol der türkischen Bürgerrechtsbewegung.

Gericht hob Bauverbot wieder auf

Im Spätsommer 2013 ebbten die Massendemonstrationen ab. Erdogan wurde im folgenden Sommer zum Präsidenten gewählt. Nach den blutigen Unruhen lagen die Gezi-Pläne auf Eis. Doch im Juli vergangenen Jahres hob der türkische Verwaltungsgerichtshof alle vorherigen Gerichtsurteile auf, mit denen das Bauprojekt gestoppt worden war. Und nun kündigte Erdogan an, die Pläne wieder voranzutreiben.

In einer weiteren Rede zum Fastenbrechen am Samstagabend unterstellte Erdogan nach Angaben von Anadolu den Gezi-Demonstranten von damals Zusammenarbeit mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Auf dem zentralen Taksim-Platz wurden seit den Gezi-Protesten keine Demonstrationen mehr erlaubt.

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