„Britische Situation“ alias „Brexit“
„Britische Situation“ oder „britisches Referendum“: Wenn sich die EU-Kommission zum bevorstehenden Austrittsreferendum äußert, dann so gut wie immer, ohne das Kunstwort „Brexit“ in den Mund zu nehmen. Das ist kein Zufall, sondern eine Anweisung von oben.
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Wie das EU-Nachrichtenblog Politico am Donnerstag berichtete, wurde in der Kommission schon im Mai eine Richtlinie ausgegeben, die den Sprechern Alternativen aufzeigt. Intern würde zwar weiter von „Brexit“ die Rede sein, nach außen hin würden die Kommissare jedoch höchstens persönlich das „B-Wort“ verwenden.
„Kommission wird nicht in Kampagne einsteigen“
Die vorgefertigten Antworten, die den Kommissionssprechern auf die - derzeit fast täglichen - Anfragen zum Referendum zur Verfügung, stehen klingen alle recht postitiv. „Es ist an den Briten zu entscheiden, ob sie Mitglied in der Europäischen Union bleiben wollen oder nicht“, „Es ist der aufrichtige Wunsch der EU-Kommission, dass Großbritannien in der EU bleibt. Mehr als je zuvor wünschen wir uns, dass Europa vereint bleibt. Dennoch wird die Kommission nicht in die Kampagne einsteigen“, so oder ähnlich lauten die Sätze, die im Leitfaden vorgegeben sind.
„Wir haben einen Plan A“
Auf die Frage, was passieren würde, wenn sich die Briten für einen Ausstieg entscheiden, lautet die Standardantwort: „Die Kommission spekuliert nicht über hypothetische Situation. Die Kommission wird keine Angaben zu einem Plan B machen, weil es keinen Plan B gibt. Wir haben einen Plan A: Großbritannien soll in der EU bleiben und ein konstruktives und aktives Mitglied sein.“
Die meisten anderen Fragen zu dem Thema lassen sich aber im täglichen Kommissionsbriefing ohnehin leicht abschmettern - mit den beliebten Standardantworten: „Wir kommentieren keine Kommentare“, „Wir kommentieren keine Leaks“, „Wir haben dazu keine Meinung.“ Auch für die von der Kommission und ihren Sprechern fleißig genutzten Sozialen Netzwerke wie Twitter hat man eine Lösung gefunden. Statt den weit verbreiteten Hashtag „#brexit“ zu nutzen, verwendet man „#UKinEU“.
Sophia Felbermair, ORF.at, aus Brüssel
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