Ostermayer und Heinisch-Hosek gehen
Der am Dienstag angelobte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) rührt personell kräftig um und wechselt mehr als die halbe SPÖ-Regierungsriege aus.
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Neben Kern selbst kommen vier Neue in die Regierungsriege. Am bekanntesten sind wohl die Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität und Leiterin der Universitätenkonferenz, Sonja Hammerschmid, und der steirische Verkehrslandesrat Jörg Leichtfried.
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Hammerschmid wurde als erste Frau Chefin der Rektorenkonferenz
Hammerschmid löst Gabriele Heinisch-Hosek als Bildungsministerin ab. Deren Frauenagenden gehen an Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Der erst im Vorjahr vom EU-Parlament als Verkehrslandesrat in die steirische Landesregierung geholte Leichtfried löst Gerald Klug als Infrastrukturminister ab.
Drozda und Duzdar
Weiterer prominenter Neuzugang für die Regierung ist Thomas Drozda, Generaldirektor der Vereinigten Bühnen, der sich statt Josef Ostermayer als Kanzleramtsminister unter anderem um die Kulturagenden kümmern wird.
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Leichtfried ist der politisch gewichtigste Neuzugang
Oberhauser und Stöger bleiben
Schließlich kommt es noch zu einem Wechsel im einzigen SPÖ-Staatssekretariat. Sonja Steßl wird durch Muna Duzdar ersetzt. Mit der Juristin und Wiener Landtagsabgeordneten wird erstmals eine Person mit Migrationshintergrund in einer vergleichbaren Stellung auf Bundesebene berufen. Ihre Eltern sind Palästinenser. Ihre Ämter behalten neben Oberhauser Sozialminister Alois Stöger und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil - vor allem Stöger galt noch in der Vorwoche als möglicher Ablösekandidat.
Die Neuen im Kern-Team
Nicht nur der Kanzler ist neu, auch das Regierungsteam der SPÖ steht vor einem Großumbau. Gleich vier Neubesetzungen gibt es - ein erster Blick auf die neuen Regierungsmitglieder.
Personelle Änderungen auch in Parteizentrale
Auch in der Parteizentrale rührt Kern, der nominell dort bis zu seiner Kür als Parteichef im Juni noch nichts zu sagen hat, offenbar um. Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid wird gehen, wie dieser selbst am Dienstag vor Beginn der SPÖ-Gremiensitzungen andeutete.
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Muna Duzdar löst Steßl als Staatssekretärin ab
Den Parteitag am 25. Juni organisiert der Wiener Landesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler - gemeinsam mit Schmid. Medienberichte über Unstimmigkeiten zwischen der Bundes- und der Wiener Landespartei wies Schmid in einer Aussendung zurück: „Hier werden Unstimmigkeiten von außen herbeikonstruiert.“ Keine personellen Veränderungen gibt es im Parlamentsklub. Andreas Schieder bleibt Fraktionschef.
„Ungeteilte Unterstützung“ von Bures
Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) wurde von Journalisten gefragt, ob sie bei ihrer vor einiger Zeit abgegebenen Einschätzung bleibe, dass Kern wohl kein so guter Politiker wäre. Sie ging nicht wirklich darauf ein und betonte vielmehr, dass sie mangelnde Loyalität in der Sozialdemokratie ablehne und er folgerichtig ihre „ungeteilte Unterstützung“ genieße. Sie habe Kern als Manager zu den ÖBB geholt und gehe davon aus, dass dieser seine Arbeit in der Regierung mit dem gleichen Engagement wie bei der Bahn erfülle. Bures gilt als eine der engsten Vertrauten des abgetretenen Regierungschefs Werner Faymanns.
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Thomas Drozda: Vom Theatermanager zum Darsteller auf der Politbühne
Drei kehren in Parlament zurück
Von jenen vier Regierungsmitgliedern, die ihr Amt verlieren, werden drei nach eigenen Angaben in den Nationalrat zurückkehren. Einzig Ostermayer war mit keinem Mandat abgesichert. Dieser will nun nachdenken, was die Zukunft für ihn bringen soll. Dass er sein Kulturressort abgeben muss, stimme ihn „traurig“. Aber die Entscheidung des neuen Kanzlers sei zu respektieren, meinte der enge Vertrauensmann Faymanns.
Klug: War eine tolle Zeit
Praktisch ist es beim scheidenden Infrastrukturminister Klug. Denn dem steht jenes Mandat zu, das der designierte Grazer SPÖ-Chef Michael Ehmann ohnehin demnächst abgegeben hätte. Klug resümierte, eine tolle Zeit in der Regierung gehabt zu haben, und wünschte seinem Nachfolger alles Gute.
Gleiches tat die abgelöste Staatssekretärin Steßl, die betonte, ihr Amt mit großer Leidenschaft ausgeübt zu haben. Nun werde sie das Mandat im Nationalrat annehmen, alles Weitere werde sich weisen. Für Steßl wird wohl Klaus Uwe Feichtinger seinen Sitz räumen müssen, den er mit dem Aufstieg seiner Vorgängerin ins Staatssekretariat übernommen hatte.
Heinisch-Hosek zeigt sich gefasst
Nur ein kurzes Comeback gab es vermutlich für Hannes Fazekas. Der ehemalige Schwechater Bürgermeister war erst vergangenen September in den Nationalrat zurückgekehrt, nachdem sich Hubert Kuzdas aus dem Hohen Haus zurückgezogen hatte. Nunmehr wird er seinen Platz an die abgelöste Heinisch-Hosek abgeben müssen, der das Mandat als Erster auf der niederösterreichischen Landesliste zusteht. Heinisch-Hosek nahm ihren Abgang gefasst zur Kenntnis: „Der Chef hat sein Team ausgewählt, und das wird gut sein.“ Frauenvorsitzende der SPÖ wird Heinisch-Hosek bleiben.
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