China soll Kapazitäten drosseln
Die Europäische Union erwägt einem Insider zufolge, China nur dann den Status einer Marktwirtschaft zu gewähren, wenn die Volksrepublik ihre Überkapazitäten in der Stahlproduktion abbaut. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen, sagte der EU-Vertreter.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Ein Sprecher der EU-Kommission wollte sich dazu nicht äußern. Kommende Woche wollen Unterhändler beider Seiten in Peking zu Gesprächen zusammenkommen. Laut einem Reuters vorliegenden Entwurf der Brüsseler Behörde hat die Volksrepublik im Stahlbereich eine Überkapazität von 400 Millionen Tonnen - mehr als doppelt so viel wie der Ausstoß der EU-Produzenten von 160 Millionen Tonnen.
Im vergangenen Jahr hat sich dem Dokument zufolge der Export der chinesischen Stahlprodukte nach Europa um 53 Prozent erhöht. Die EU hat in 37 Fällen Strafzölle gegen Stahlimporte verhängt. China ist dem Dokument zufolge in 16 Fällen davon betroffen.
Strafmaßnahmen zuletzt ausgeweitet
Im Februar hatte der chinesische Handelsminister Gao Hucheng EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström einem Reuters vorliegenden Brief zufolge vorgeschlagen, die Stahlproduktion um 100 bis 150 Millionen Tonnen zurückzufahren. Das sei aus EU-Sicht nicht ausreichend, sagte der Insider. Mitte Februar hatte die Brüsseler Behörde ihre Strafmaßnahmen gegen Produzenten aus China ausgeweitet.
Sollte die EU-Kommission entscheiden, China den Status einer Marktwirtschaft zu gewähren, wären Strafzölle nach internationalem Handelsrecht wesentlich schwerer aufrechtzuerhalten. Laut Regeln der Welthandelsorganisation muss sich die EU in dieser Frage bis Dezember positionieren. Nach Industrieangaben sind in der europäischen Stahlbranche seit 2008 rund 85.000 Arbeitsplätze verloren gegangen, wofür die Produzenten auch die Billigkonkurrenz aus Fernost verantwortlich machen.
Link:
