Themenüberblick

„I want my money back“

Mit seinen häufigen Sonderwünschen gilt Großbritannien als Sorgenkind in der EU. Immer wieder verhandelte Großbritannien Ausnahmen und Sonderwege bei der voranschreitenden Integration Europas für sich heraus und blockierte weitere Schritte. Die Etappen einer schwierigen Partnerschaft:

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1960: Als Gegengewicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wird auf Initiative Londons die Europäische Freihandelszone (EFTA) gegründet, die keine politische Integration anstrebt.

1963: Der französische Präsident Charles de Gaulle legt sein Veto gegen eine Mitgliedschaft der Briten in der EWG ein. Erst 1973 tritt London schließlich doch bei.

1975: Erst nachdem Premier Harold Wilson die Vertragsbedingungen nachverhandelt hat, sprechen sich die Briten in einem Referendum mit 67,2 Prozent für einen Verbleib in der Gemeinschaft aus.

1984: Mit den legendären Worten „I want my money back“ (Ich will mein Geld zurück) handelt die konservative Premierministerin Margaret Thatcher den Britenrabatt aus. London muss fortan weniger in den Haushalt der Europäischen Gemeinschaft einzahlen.

1990: EG-Länder beschließen im Schengener Abkommen die Aufhebung der Passkontrollen an den Binnengrenzen. Großbritannien macht nicht mit.

1991: Premier John Major kündigt eine europafreundliche Politik seiner Konservativen Partei an, scheitert damit aber parteiintern. Zudem handelt er aus, dass London nicht am Europäischen Währungssystem teilnimmt.

2004: Premier Tony Blair gerät mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac über ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“ in Streit.

2005: Blair lässt einen EU-Gipfel zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen scheitern, stimmt Monate später aber doch zu und akzeptiert ein Abschmelzen des Britenrabatts.

2009: Mit Inkrafttreten des EU-Vertrages von Lissabon kann London wählen, an welchen Gesetzen im Bereich Inneres und Justiz es sich beteiligt. Zudem erwirkt die britische Regierung den Ausstieg aus mehr als 100 Gesetzen aus der Zeit vor dem Lissabon-Vertrag.

2011: Der britische Premier David Cameron verweigert seine Zustimmung zum EU-Fiskalpakt.

2012: Cameron droht mit einem Veto bei den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU.

2013: Cameron kündigt eine Volksabstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU bis spätestens 2017 an. Bis dahin will er die Rolle seines Landes in der EU neu aushandeln und Befugnisse aus Brüssel nach London zurückholen.

2015: London blockiert den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion und lehnt grundsätzlich Doppelstrukturen zwischen EU und NATO ab.

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