„Niemand soll Österreich unterschätzen“
In seiner letzten Neujahrsansprache hat sich Bundespräsident Heinz Fischer den Krisen des abgelaufenen Jahres gewidmet - aber dennoch Grund genug für Zuversicht gesehen. Nicht umsonst baute Fischer seine Rede auf das Versprechen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in der innereuropäischen Flüchtlingskrise auf: Ihr „Wir schaffen das“ sieht Fischer als beispielhaft.
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Merkels „drei einfache Worte“ hätten einen Teil der Menschen ermutigt, einen anderen erstaunt und einen dritten empört. „Wie kann sie das nur sagen?“, sei zu hören gewesen, und zudem der „banale Vorschlag“, die „Grenzen dicht zu machen“. Jeder einzelne Flüchtling sei jedoch „ein Mensch. Und der Mensch ist nun einmal etwas Besonderes und Einzigartiges und nicht ein Gegenstand oder eine Ware“, bei der man den „Hahn abdrehen“ könne.
Das „Wir“ in Merkels „Wir schaffen das“
Den „Hahn zudrehen“ wäre aus Fischers Sicht eine Missachtung der gültigen Menschenrechtsnormen ebenso wie der Gebote der Bibel: die Klarstellung, dass man für seine Mitmenschen auch Mitverantwortung trage und „dass die Menschenwürde universell und unteilbar ist“. Die Lösung sieht Fischer im „Wir“ aus Merkels Satz. Niemandem dürfe einzeln mehr aufgebürdet werden als zumutbar. Gemeinsam aber habe man die Kraft und gleichermaßen Verpflichtung zu gemeinsamen Lösungen „mit vereinten Kräften“.
Das Jahr 2015 sei „eines der schwierigsten der vergangenen Jahrzehnte gewesen“, betonte Fischer mit Verweis auf die Griechenland-Krise, die Ukraine und Syrien. Dennoch appellierte er an die Österreicher, angesichts aller politischen und technologischen Umbrüche zuversichtlich zu bleiben: „Das Falscheste, was wir in dieser Situation tun könnten, wäre, einen Außenfeind oder einen kollektiven Sündenbock zu suchen und alles in düsteren Farben zu sehen.“
Für Fischer Grund genug für Zuversicht
Explizit dankte Fischer den vielen Menschen, karitativen Einrichtungen und auch staatlichen Institutionen wie Bundesheer und Polizei, die im letzten Jahr im Sinne des „Wir schaffen das“ gehandelt hätten. Man dürfe die Sorgen der Menschen nicht beiseiteschieben, betonte der Bundespräsident. Aus seiner Sicht beruhen diese aber vor allem auf Verunsicherung, Sorge und Angst, die jedoch so groß nicht sein müssten.
Aus Fischers Sicht hat gerade das vergangene Jahr gezeigt, dass zwar noch viel getan werden müsse, aber auch viel bewegt worden sei: von der Klimakonferenz von Paris und dem Atomvertrag mit dem Iran auf internationaler Ebene bis zum Inland mit der Steuerreform: „Niemand soll Österreich unterschätzen – und wir selbst am allerwenigsten“, so Fischer. Durch Leistung in Verbindung mit sozialer Gerechtigkeit könne Österreich auch weiterhin „mehr zustande bringen als uns manche zutrauen“.
„Auf Österreich ist Verlass“
„Auf Österreich ist Verlass“, schloss Fischer seine Rede und wünschte allen Bürgerinnen und Bürgern „ein gutes und friedvolles Jahr“. Es war seine zwölfte und letzte Neujahrsansprache, bevor voraussichtlich im April ein neues Staatsoberhaupt gewählt wird. Fischer hat weitere politische Ambitionen von sich gewiesen. Nach 54 Jahren in verschiedenen Ämtern müsse und wolle er ja „kein Superhackler werden“, meinte er zuletzt.
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