NATO verlegt Aufklärer aus Deutschland in die Türkei

Die deutsche Bundeswehr richtet sich wegen des Syrien-Konflikts auf einen weiteren Auslandseinsatz ein: Zur Unterstützung der Türkei verlegt die NATO vorübergehend mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge vom nordrhein-westfälischen Geilenkirchen auf den türkischen Einsatzflugplatz Konya, wie aus einem Informationsschreiben der Bundesregierung an die zuständigen Bundestagsausschüsse hervorgeht.

„Da wir 30 Prozent des Bordpersonals stellen, wird das natürlich auch Bundeswehrangehörige betreffen“, hieß es dazu aus dem Bundesverteidigungsministerium in Berlin. Damit wurde ein entsprechender Bericht der „Bild am Sonntag“ bestätigt.

Kein Bundestagsmandat notwendig

Laut dem Ministerium ist kein Bundestagsmandat für den Einsatz notwendig, da die in türkischem Luftraum fliegenden Militärmaschinen nur zur Erstellung des Luftlagebilds beitragen sollen. Außerdem sei derzeit kein Einsatz von Waffengewalt zu erwarten.

Zur Begründung heißt es in dem Schreiben des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums an die Abgeordneten mit Datum vom 18. Dezember, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe keine eigenen Luftstreitkräfte - und das syrische Regime werde voraussichtlich keine eigenen Militärflugzeuge gegen die Türkei einsetzen. Die multinationale Bordbesatzung der Awacs-Flugzeuge besteht aus jeweils 16 Soldaten.