Kurz verteidigt Studie zu islamischen Kindergärten
Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat gestern Abend in der ZIB2 die umstrittene Studie zu islamischen Kindergärten verteidigt. Er sprach in Bezugnahme auf die Erhebung davon, dass „da Parallelgesellschaften herausgebildet“ würden. Kritik hatte es etwa am Umfang der Studie gegeben.
Es sei schon schwierig gewesen, die Erhebung überhaupt durchzuführen. Die Gemeinde Wien sei dabei nicht sehr kooperativ gewesen, so Kurz sinngemäß.
„Sehr bedenklich“
Der Minister untermauerte seinen Standpunkt etwa damit, dass von einem Kindergarten ein Salafist als Ehrengast eingeladen worden sei, es gebe Schwerpunkte in islamischem Recht (Scharia), zugleich mangle es an der Vermittlung von Deutschkenntnissen. Dinge, die er so „als sehr bedenklich werten“ würde. Es sei ein Problem, wenn Kinder abgeschottet würden. Er habe ein Problem damit, „dass es dieses System überhaupt gibt“.
Kritik an Wien
Kurz kritisiert Wien scharf und fordert eine Änderung des Kindergartengesetzes.
Es brauche Kontrollen, in Wien seien zu wenige Kontrolleure da, und denen fehlten oft Sprachkenntnisse. Das Wegsehen der Stadt Wien empfinde er als Problem, so Kurz. Er hat morgen einen Termin mit der zuständigen Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ).
Religionsleitfaden angekündigt
Die Wiener SPÖ hatte in der Debatte zuletzt einen Religionsleitfaden für alle konfessionellen Betreuungseinrichtungen angekündigt. Diese neuen Regeln sollen laut einem Bericht des „Standard“ (Donnerstag-Ausgabe) Kindergartenbetreiber, Experten sowie das Netzwerk gegen Radikalisierung bei der Wiener Kinder- und Jugendanwaltschaft erarbeiten. Bei Vergehen soll es keine Förderung der Stadt Wien geben. Im Umgang mit Religion gebe es „manches, das mit dem Wiener Bildungsplan bisher noch nicht ausreichend erarbeitet wurde“, sagte Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) zum „Standard“.